Atom-Moratorium läuft heute aus

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Das Kernkraftwerk Unterweser in Kleinensiel bei Esenshamm (Kreis Wesermarsch in Niedersachsen). Das von der Bundeskanzlerin Mitte März verkündete Atom-Moratorium läuft am Mittwoch aus.

Berlin - Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Mitte März verkündete Atom-Moratorium läuft am heutigen Mittwoch aus. Hier erfahren Sie, welche Meiler wieder ans Netz gehen.

Während ein Wiederanfahren der Altmeiler als unwahrscheinlich gilt, droht der Atomausstieg und die damit verbundene Energiewende für die Bundesregierung einem Bericht zufolge deutlich teurer als geplant zu werden. Nach Information der “Berliner Zeitung“ (Mittwoch) wollen die Bundesländer das Vorhaben der Regierung durchkreuzen, einen großen Teil der Kosten für die Förderung der Gebäudesanierung auf Länder und Kommunen abzuwälzen. Mehrere Ausschüsse des Bundesrates hätten beschlossen, vom Bund eine vollständige Kostenübernahme zu fordern.

Die Ausschüsse argumentierten vor der Sitzung des Bundesrates am Freitag, die neue Schuldenbremse müsse eingehalten werden. “Vor diesem Hintergrund fordert der Bundesrat, dass der Bund die Mindereinnahmen der Länder und Kommunen, die durch dieses Gesetz entstehen, vollständig ausgleicht“, zitiert die Zeitung aus der Ausschussempfehlung.

Die Atomkraftwerke in Deutschland und Europa

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In Deutschland sind 17 Atomkraftwerke in Betrieb (Gesamtleistung 20 490 Megawatt) © dpa
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In Bayern stehen insgesamt fünf AKW: Hier das Atomkraftwerk in Gundremmingen. © dpa
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Hier die beiden Atomkraftwerke Isar 1 und 2 nahe Essenbach in Niederbayern. Der Reaktor Isar 1 steht seit Jahren in der Kritik. © dpa
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Hier das Atomkraftwerk in Grafenrheinfeld bei Schweinfurt in Bayern. © dpa
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In Hessen stehen die beiden seit Jahren umstrittenen Atomkraftwerke Biblis A und Biblis B. Biblis A wurde im Jahr 1974 in Betrieb genommen und ist der älteste noch genutzte Reaktor. © dpa
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Niedersachsen zählt insgesamt drei Atomkraftwerke: hier das AKW in Grohnde an der Weser. © dpa
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Hier das Kernkraftwerk Emsland nahe Lingen in Niedersachsen. © dpa
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Das Kernkraftwerk Unterweser nahe Rodenkirchen in Niedersachsen. © dpa
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In Schleswig-Holstein sind insgesamt drei AKW am Netz. Hier das Kernkraftwerk Brokdorf. © dpa
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Hier das AKW Brunsbüttel in Schleswig-Holstein. © dpa
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Das Kernkraftwerk in Krümmel (Schleswig-Holstein). © dpa
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In Baden-Württemberg sind insgesamt vier AKW am Netz. Hier die besonders umstrittenen Kraftwerke Neckarwestheim 1 und 2. © dpa
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Hier die Kraftwerke Philippsburg 1 und Philippsburg 2 in Baden-Württemberg. © dpa
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In Europa sind derzeit 195 Kernkraftwerke mit einer Gesamtleistung von 170 Gigawatt am Netz (Stand Januar 2011). © dpa
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In Belgien sind sieben Atomkraftwerke in Betrieb (5 926 Megawatt) © dpa
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Finnland betreibt vier AKW (2 716 MW) © dpa
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In Frankreich sind 58 AKW in Betrieb mit einer Gesamtleistung von 63 130 MW (hier der Standort Cattenom) © dpa
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In Großbritannien gibt es 19 AKW (10 137 MW) © dpa
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Die Niederlande betreiben nur ein Atomkraftwerk (487 MW) © dpa
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32 Atomkraftwerke stehen in Russland (22 693 MW) © dpa
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In der Schweiz sind fünf AKW am Netz mit einer Gesamtleistung von 3 238 MW (hier der Standort Leibstadt) © dpa
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Vier Atomkraftwerke stehen in der Slowakei (1 792 MW) © dpa
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Nur ein Kraftwerk mit einer Gesamtleistung von 666 MW ist in Slowenien in Betrieb. © dpa
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In Bulgarien gibt es zwei AKW (1 906 MW) © dpa
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Acht Atomkraftwerke sind in Spanien am Netz (7 516 MW, hier Asco) © dpa
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In Tschechien werden sechs AKW betrieben (3 678 MW) © dpa
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Ungarn zählt vier Kraftwerke (1 889 MW) © dpa
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In der Ukraine sind 15 AKW mit einer Gesamtleistung von 13 107 MW am Netz (hier Tschernobyl, bei dem sich im Jahr 1986 ein Super-GAU ereignete) © dpa
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In Rumänien stehen zwei Atomkraftwerke (Gesamtleistung 1 300 MW) © dpa
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In Schweden sind zehn AKW am Netz (9 303 MW, hier der Standort Oskarshamm) © dpa

Die Kostenübernahme würde nach den Angaben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fast eine Milliarde Euro im Jahr mehr kosten. Die Regierung will das Förderprogramm mit zinsgünstigen Krediten auf 1,5 Milliarden Euro ab 2012 aufstocken. Zudem sollen ab 2012 jährlich zehn Prozent der Sanierungskosten von der Steuer abgesetzt werden können.

Das Blatt geht davon aus, dass der Finanzminister auf die Forderung der Länder eingehen muss, da das entsprechende Gesetz in der Länderkammer im Gegensatz zu den übrigen Teilen des Energiepaketes zustimmungspflichtig sei. Schwarz-Gelb hat im Bundesrat keine eigene Mehrheit mehr.

Merkel hatte das Atom-Moratorium nach der japanischen Reaktorkatastrophe in Fukushima verkündet. Die sieben ältesten Kernkraftwerke und der ohnehin seit Jahren vom Netz getrennte Atommeiler Krümmel waren vorübergehend stillgelegt worden.

Diese deutschen AKWs müssen sofort vom Netz

Die sieben ältesten deutschen Atomkaftwerke werden für drei Monate abgeschaltet. Bis zum 15. Juni sollen die Reaktoren umfassend auf ihre Sicherheit überprüft werden. Dabei handelt es sich um die folgenden AKWs: © dpa
Biblis A (Hessen) © dpa
Biblis B (Hessen) © dpa
Neckarwestheim 1 (Baden-Württemberg) © dpa
Brunsbüttel (Schleswig-Holstein) © dpa
Isar 1 (Bayern) © dpa
Unterweser (Niedersachsen) © dpa
Philippsburg (Baden-Württemberg) © dpa

Diese Anlagen sollen nach dem neuen Atomgesetz nicht wieder ans Netz gehen. Da das Gesetz aber frühestens Mitte Juli vorliegen wird, könnten die Energiekonzerne die Atomkraftwerke theoretisch für einige Wochen wieder anfahren, ohne dass Bund und Länder groß etwas dagegen tun könnten. Ein solcher Schritt dürfte aber nach Einschätzung von Experten eher unwahrscheinlich sein.

Begründet wurde das Atom-Moratorium mit Paragraf 19, Absatz 3 des Atomgesetzes. Die Regelung erlaubt bei drohenden konkreten Gefahren eine vorübergehende oder komplette Abschaltung von Atommeilern. Laut Regierung ging es nach Fukushima um eine vorsorgende Maßnahme. Der Energiekonzern RWE hat gegen diese rechtliche Begründung geklagt. Den Unternehmen entgehen insgesamt über 500 Millionen Euro nur durch das Moratorium.

dpa

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