Klage gescheitert: Banker wollen höhere Bonuszahlungen

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Investmentbanker wollen von der Commerzbank ausstehende Bonuszahlungen.

Frankfurt - Im Streit um höhere Bonuszahlungen sind 13 Investmentbanker vor dem Arbeitsgericht Frankfurt gescheitert. Sie verlangten die Nachzahlung von Boni in siebenstelliger Höhe.

Alle Klagen wurden am Mittwoch abgewiesen, wie das Gericht mitteilte (Az.: 14 Ca 2235/09 u. a.). Die Banker hatten von der Commerzbank, die die Dresdner Bank inzwischen übernommen hat, zwischen rund 30 000 und 450 000 Euro zusätzliche Zahlungen für das Jahr 2008 verlangt. Damit wären die Bonuszahlungen bis zu 90 Prozent höher ausgefallen.

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Die klagenden Banker hatten sich vor Gericht auf ein Schreiben berufen, in dem die Bank im November vergangenen Jahres satte Bonuszahlungen für 2008 in Aussicht gestellt hatte. Als jedoch Anfang dieses Jahres bekanntwurde, dass das Unternehmen ein Minus von rund 5,7 Milliarden Euro eingefahren hatte, wurden die Bonuszahlung auf zehn Prozent des ursprünglichen Betrages herabgesetzt.

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Die Banker vertraten vor Gericht die Auffassung, dass es sich bei dem Schreiben der Bank um eine rechtsverbindliche Zusage gehandelt habe und die Differenz deshalb gezahlt werden müsse. Das Gericht schloss sich dem jedoch nicht an. Das Schreiben der Bank sei nur eine Information über die geplante Vorgehensweise bei Boni-Zahlungen ohne verbindlichen Charakter gewesen. Die spätere Herabsetzung der Bonuszahlungen sei deshalb rechtlich nicht zu beanstanden und müsse von den Arbeitnehmern akzeptiert werden.

Der Rechtsanwalt der beklagten Bank hatte bereits in der mündlichen Verhandlung darauf hingewiesen, dass die Bonuszahlungen jeweils an das wirtschaftliche Gesamtergebnis sowie die Arbeitsleistung des einzelnen Mitarbeiters gekoppelt gewesen sei. Erst vergangene Woche hatte ein 50-Jähriger die Commerzbank erfolgreich auf Zahlung von weiteren 1,5 Millionen Euro Abfindung verklagt. Grundlage für diesen Anspruch war laut Urteil der Aufhebungsvertrag, der von der Dresdner Bank und dem Angestellten vereinbart worden war. Mit dem Urteil erhöht sich der Gesamtbetrag, der dem Kläger seit seinem Ausscheiden Anfang des Jahres zusteht, auf 4,5 Millionen Euro.

dpa

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