Bund schließt weitere Kostenrisiken beim BER nicht aus

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Ursprünglich war die Eröffnung des BER für den Herbst 2011 geplant gewesen. Foto: Ralf Hirschberger

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass der neue Hauptstadtflughafen BER noch teurer wird: "Bei einem Projekt in der Größenordnung und Komplexität des BER sind Kostenrisiken stets immanent."

"Kostenrisiken könnten sich insbesondere durch zeitliche Verzögerungen ergeben", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag. Derzeit gehe die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) von rund 5,3 Milliarden Euro Gesamtkosten aus. Die Bundesregierung spricht sich auch dagegen aus, die Kosten in einer bestimmten Höhe zu deckeln: "Die Festlegung einer Kostenobergrenze wäre kontraproduktiv für die gemeinsame Zielsetzung aller Organe der FBB, den BER betriebs- und leistungsfähig ... zu realisieren."

Der neue Flughafen soll im zweiten Halbjahr 2017 in Betrieb gehen. Ursprünglich war die Eröffnung für den Herbst 2011 geplant gewesen. Aber eine Serie von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen ließ vier Eröffnungstermine scheitern. Auf die Frage, zu welchem Zeitpunkt der BER wirtschaftlich werde, verweist die Bundesregierung auf den Businessplan der FBB: "Dieser unterliegt der Vertraulichkeit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen."

Die Grünen kritisierten die Antwort. "Jahre nach der verpatzten Eröffnung kann oder will die Bundesregierung nichts zur Perspektive des peinlichsten Flughafens der Welt sagen", sagte Fraktionsvize Oliver Krischer der Deutschen Presse-Agentur. Der verkehrspolitische Sprecher Stephan Kühn kritisierte, Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) deute im Gegenteil "schon vorsorglich weitere Kostensteigerungen und Verzögerungen an".

Kleine Anfrage

Antwort der Bundesregierung

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