Rücklagen für Kurzarbeitergeld

Bundesagentur für Arbeit mit Milliarden-Überschuss

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Die Rücklagen erhöhten sich auf 10,96 Milliarden Euro. Foto: Patrick Pleul

Es gab Zeiten, da kam die Bundesagentur für Arbeit nur mit reichlich staatlichen Zuschüssen über die Runden. Das ist lange her. Die gute Arbeitsmarktlage und ein strammes Kostenmanagement bringen der Behörde seit Jahren Überschüsse - 2016 waren sie besonders hoch.

Nürnberg (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann mit einem unerwartet hohen Milliarden-Überschuss 2016 ihr für Krisenzeiten angelegtes Finanzpolster weiter auffüllen. Der Überschuss für das abgeschlossene Jahr liege bei 4,9 Milliarden Euro, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der dpa.

Die Nürnberger Bundesbehörde hatte ursprünglich nur mit 1,8 Milliarden Euro gerechnet.

Die Rücklagen, mit denen in der Vergangenheit unter anderem Kurzarbeitergeld-Programme finanziert wurden, um Auftragsflauten von Firmen abzufedern, erhöhten sich damit auf 10,96 Milliarden Euro. Die Bundesagentur, die sich mit Beiträgen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert, kommt damit - anders als in früheren Jahrzehnten - weiterhin ohne staatliche Zuschüsse aus. "Die Zahlen zeigen, dass wir gut gewirtschaftet haben", meinte Weise.

Der hohe Jahresüberschuss ist nach seinen Angaben vor allem auf die gesunkenen Ausgaben für Arbeitslosengeld zurückzuführen. Diese hätten im abgelaufenen Jahr um 1,4 Milliarden Euro unter Plan gelegen. Die Ausgaben für Kurzarbeitergeld und andere Pflichtleistungen sowie die Kosten zur Aus- und Fortbildung von Arbeitslosen seien jeweils um 700 Millionen Euro geringer ausgefallen. "Die Arbeitsagentur-Mitarbeiter haben den guten Arbeitsmarkt genutzt, um viele Leute in Arbeit zu bringen, ohne dass Lohnkosten an die Arbeitgeber oder Maßnahmen zur beruflichen Förderung Arbeitsloser nötig wurden", erklärte der BA-Chef.

Zusätzlichen finanziellen Spielraum verschaffen der Bundesagentur nach Weises Angaben um rund 155 Millionen Euro gestiegene Beitragseinnahmen. Die einmalige Rückerstattung eines Versorgungswerks spülte 500 Millionen Euro in die Kasse. Mit dem Betrag will die BA ihren Pensionsfonds aufstocken, um künftig Beamtenpensionen selbst schultern zu können, statt sie der nächsten Generation aufzubürden.

Vor diesem Hintergrund sieht Weise daher die Bundesagentur für mögliche schwierigere Zeiten gut gerüstet. Sie tue viel, um Jobkrisen zu verhindern. "Aber kommt die schwierige Lage, wäre die Bundesagentur, die Arbeitslosenversicherung bereit, solche Krisen zu bewältigen", unterstrich der BA-Manager, der Ende März in den Ruhestand geht. Die Agentur sei "für die Volkswirtschaft, für den Staat eine sichere Bank. Für uns braucht es keinen Rettungsschirm."

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