Bundesgericht: VGH-Nachtflugabwägung wohl in Ordnung

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 In der Dunkelheit landet eine Passagiermaschine der Asiana Airlines auf dem Flughafen von Frankfurt am Main.

Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat den Hoffnungen von Anwohnern auf ein dauerhaftes Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen neue Nahrung gegeben.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) habe als Vorinstanz bei seinem Urteil in der Frage der Nachtflüge die schon zuvor entwickelten Kriterien wohl richtig angewendet, sagte der Vorsitzende des Vierten Senats, Rüdiger Rubel, am Mittwoch in Leipzig. Wenn ein Flughafen wie Frankfurt in der Champions League spiele, bedeute dies nicht automatisch, dass dort rund um die Uhr geflogen werden dürfe.

Der VGH hatte 2009 die vom Land genehmigten 17 Nachtflüge in der Zeit zwischen 23.00 und 05.00 Uhr aus Lärmschutzgründen kassiert und eine Neuregelung verlangt. Dagegen hatte das Land Revision eingelegt.

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Rubel betonte die frühere Rechtsprechung seines Senats, der im Fall Berlin-Schönefeld eine besonders schützenswerte Zeit zwischen 00.00 und 05.00 Uhr benannt hat. Auch in den Stunden darum herum müsse die Nachtruhe der Bevölkerung besonders geschützt werden. Am Vortag hatte das Gericht auf eine möglicherweise schweren Formfehler bei der Planfeststellung hingewiesen.

Derzeit herrscht am größten deutschen Flughafen ein vorläufiges Nachtflugverbot, das der VGH bis zur endgültigen Klärung verhängt hat.

dpa

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