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Chaos bei der Grundsteuer: Experten warnten schon seit Jahren

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Von: Sophia Lother

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Die Grundsteuererklärung sorgt bei vielen Eigentümern für Kopfzerbrechen. Doch das eigentliche Problem liegt in einer Datenbank.

Kassel – Die Grundsteuer ist für viele Eigentümerinnen und Eigentümer inzwischen so etwas wie ein rotes Tuch. Neben spezieller Regeln und Fristen, die bei der Grundsteuererklärung beachtet werden müssen, zeichneten sich viele Probleme bereits im Vorfeld ab. So meldete bereits 2019 die Wirtschaftswoche, die Behörden seien für eine Grundsteuerreform nicht gerüstet. Damals wurden die fehlende elektronische Vernetzung und der Mangel einer umfassenden Datenbank kritisiert.

Und genau hier scheint nun der Kern eines Problems zu liegen, das in Deutschland für viel Chaos bei der Grundsteuer sorgt. Denn eine einheitliche Datenbank liegt noch immer nicht vor – dabei war sie eigentlich von langer Hand geplant. Bereits 2018 habe ein Beamter des Bundesfinanzministeriums in einem vertraulichen Vermerk gewarnt, der Aufbau der Datenbank sei erheblich in Verzug, berichtete die Zeitung damals. Das Finanzministerium habe demnach damals selbst in einem Referentenentwurf betont, dass Voraussetzung für die Ermittlung der neuen Grundsteuerbeträge sei, „dass die Durchführung des Gesamtverfahrens weitgehend vollmaschinell erfolgt“.

Chaos bei der Grundsteuer: Hätte es mithilfe einer Datenbank vermieden werden können?

Eigentlich sollte eine sogenannte Liegenschafts- und Grundstücksdatenbank (Languste) dabei helfen, Chaos und Probleme bei der Grundsteuer zu vermeiden. Hier sollten die Grundstücksinformationen gesammelt werden, und die Berechnung der Werte somit ermöglichen. Da die Datenbank aber noch nicht existiert, sind nun die Eigentümerinnen und Eigentümer in der Pflicht, berichtet das Handelsblatt und fügt hinzu, dass viele Informationen eigentlich bei den Behörden vorliegen.

Hätte das Chaos bei der Grundsteuer zumindest abgemildert werden können? (Symbolfoto)
Hätte das Chaos bei der Grundsteuer zumindest abgemildert werden können? (Symbolfoto) © Eckhard Stengel/Imago

Doch aufgrund von Personalmangel sei es demnach nicht möglich, den Bürgerinnen und Bürgern die Daten vorzulegen und Einsprüche zu verarbeiten. Und auch der Aufbau der Grundstücksdatenbank scheitert an sehr ähnlichen Problemen. Gegenüber dem Handelsblatt erklärte Florian Köbler, Vorsitzender der deutschen Steuergewerkschaft: „Wir müssen in der derzeitigen Situation Prioritäten setzen und diese Prioritäten liegen nicht bei der Languste“.

Datenbank als Hilfe bei Grundsteuererklärung: Wann soll die Languste starten?

Doch die Datenbank hätte die Probleme bei der Grundsteuererklärung zumindest abmildern können, ist sich auch der FDP-Abgeordnete und Steuerpolitiker Markus Herbrand sicher und erklärt gegenüber dem Handelsblatt: „Eine ausgereifte Languste-Datenbank hätte das Grundsteuerchaos zumindest deutlichen reduzieren, wahrscheinlich auch verhindern können“.

Doch noch ist die Datenbank nicht auf dem Friedhof geplanter, aber ewig unvollendeter Aufgaben gelandet. In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Jahr 2021 hieß es: „Die Länder planen nach Kenntnis der Bundesregierung die entwicklungstechnische Fertigstellung der Grundstücksdatenbank LANGUSTE Stufe I derzeit für den 30. November 2022. Danach soll die Grundstücksdatenbank LANGUSTE im ersten Halbjahr 2023 mindestens ein halbes Jahr pilotiert und danach sukzessive für die Länder bereitgestellt werden.“ (slo)

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