Debatte um Konjunkturprogramm geht weiter

+
Dank Konjunkturprogramm gibt es vielerorts Sommerstaus.

Berlin - Die Debatte um die Wirkung des milliardenschweren Investitionsprogramms für Kommunen und Länder reißt nicht ab.

Hessen wies am Donnerstag Vorwürfe zurück, es hinke beim Abrufen der Bundesmittel im Vergleich zu anderen Bundesländern hinterher. Entsprechende Berichte gäben ein verzerrtes Bild wider, teilte der hessische Finanzstaatssekretär Thomas Schäfer (CDU) in Wiesbaden mit.

Nach einer Aufstellung des Bundesrechnungshofes für den Haushaltsausschuss des Bundestages, die der dpa vorliegt, rief Hessen bis Mitte August nur 60 000 Euro ab. Schäfer widersprach dem und meinte, die genannte Summe entspreche dem Stand vom 15. Juni. Vielmehr habe das Land bislang 4,5 Millionen Euro beim Bund geltend gemacht. Insgesamt stellt der Bund für 2009 und 2010 zehn Milliarden Euro für Investitionen in Kommunen und Ländern bereit, darunter für Schulen, Kindertagesstätten und Krankenhäuser.

Nach der Auflistung des Bundesrechnungshofes floss das meiste Geld bis zum Stichtag nach Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg und Rheinland-Pfalz. Die Schlusslichter bilden Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig- Holstein und Thüringen. Insgesamt haben die Länder bis Mitte August rund 95 Millionen Euro beim Bund abgerufen. Allerdings sind darin nur die Projekte enthalten, die bereits abgerechnet wurden und nicht solche, die sich noch in der Umsetzung befinden. Werden die laufenden Projekte betrachtet, ist bereits die Hälfte der zehn Milliarden Euro gebunden.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.