Post will gegen Milliarden-Rückzahlung klagen

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Gelbe Brief-Kisten im Briefzentrum der Deutschen Post in Mainz.

Brüssel - Die EU-Wettbewerbshüter lassen bei der Deutschen Post nicht locker. Sie soll staatliche Beihilfen von bis zu einer Milliarde Euro zurückzahlen. Der Konzern will sich mit einer Klage wehren.

Die Deutsche Post soll nach dem Willen der EU-Kommission ungerechtfertigte Beihilfen von bis zu einer Milliarde Euro an den Staat zurückzahlen. Im Kern geht es um Subventionen für Pensionskosten, verbunden mit hohen regulierten Preisen. Deutschland müsse deshalb zwischen 500 Millionen und einer Milliarde Euro von dem Bonner Konzern einfordern, entschied die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Post will gegen den Beschluss klagen. Dies sei auch mit der Bundesregierung abgestimmt, hieß es.

“Die Rückzahlungsentscheidung der EU-Kommission ist nicht nachvollziehbar und entbehrt jeglicher Grundlage“, erklärte Post-Vorstandschef Frank Appel. Sie stehe außerdem im Widerspruch zu einer früheren EU-Entscheidung und Ergebnissen ähnlicher Verfahren.

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Der Deutsche Aktienindex, der DAX, zeigt die Entwicklung der 30 größten beziehungsweise umsatzstärksten deutschen Unternehmen.   © dpa
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Der DAX wird seit 2006 jede Sekunde aktualisiert. Zuvor war er im 15-Sekunden-Takt neu berechnet worden. © dpa
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Jedes Jahr im September gibt es einen ordentlichen Anpassungstermin für die im DAX geführten Unternehmen. Unter dem Jahr finden nur eine Anpassung statt, wenn ein Unternehmen aus den Kriterien herausfällt. © dpa
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Adidas ist nach Nike der größte Sportartikel-Hersteller weltweit. Das Unternehmen mit Sitz in Herzogenaurach besitzt die Marken Adidas, Reebok und TaylorMade. Gründer Adi Dassler sprach angeblich jahrelang kein einziges Wort mit seinem Bruder und Erzrivalen Rudi Dassler, dem Gründer von Puma. © dpa
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Die Allianz SE hat ihren Sitz in München. Sie ist der weltgrößte Versicherungskonzern, setzt man Umsatz und Marktkapitalisierung als Basis an. © dpa
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Die BASF SE hieß früher Badische Anilin & Soda-Fabrik. SE steht für Societas Europaea. Das ist der Name einer Rechtsform von Aktiengesellschaften in der EU. Das Unternehmen BASF ist der weltgrößte Chemiekonzern. Der Firmensitz ist in Ludwigshafen. © dpa
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Die Bayer AG ist vor allem für die Herstellung von Arzneimitteln bekannt. Das Ursprungsunternehmen wurde bereits 1863 gegründet. Seit 1897 vertreibt Bayer das Medikament Aspirin. Die Bayer AG ist eine Holding-Gesellschaft, die aus 350 Gesellschaften besteht und 100 000 Mitarbeiter hat. © dpa
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Die Nivea-Creme ist bereits seit 1911 auf dem Markt. Das Unternehmen Beiersdorf, dass sie bis heute herstellt wurde 1882 von dem Hamburger Apotheker Paul Carl Beiersdorf gegründet. Heute ist das Unternehmen weltweit aktiv und produziert verschiedenste Kosmetikartikel und Konsumgüter. © dpa
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BMW, die Bayerischen Motorenwerke, sind heute für hochwertige Autos und Motorräder bekannt. 1913 produzierte das Münchner Unternehmen noch Flugzeugmotoren. Das Unternehmen hat weltweit knapp 100 000 Mitarbeiter. © dpa
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Die Commerzbank AG ist das zweitgrößte Kreditinstitut Deutschlands. Sie betreut etwa 15 Millionen Kunden auf der ganzen Welt. Bei der Weltwirtschaftskrise 1931 war die Commerzbank bereits so wichtig, dass die Reichsregierung ein Bankenrettungspaket inklusive einer Zwangsfusion für das Institut auflegte. © dpa
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Die Daimler AG existiert erst seit 2007. Die Unternehmsgeschichte des Mercedes-Herstellers reicht allerdings bis ins Jahr 1883 zurück. Damals gründete der Ingenieur Carl Benz „Benz & Cie. Rheinische Gasmotorenfabrik in Mannheim", die bald darauf der erste Automobilhersteller Deutschlands wurde. © dpa
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Die Deutsche Bank ist das größte Kreditinstitut Deutschlands, sowohl nach der Bilanzsumme, als auch nach der Zahl der Mitarbeiter. Ihre Geschichte beginnt 1870, als der Kaufmann Adelbert Delbrück den Bankier Ludwig Bamberger von seiner Idee überzeugte, sich vom englischen Bankgeschäft unabhängig zu machen. © dpa
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Die Deutsche Börse ist mit ihren eigenen Aktien im DAX gelistet. Ihr Unternehmenssitz ist passender Weise in der Finanzmetropole Frankfurt/Main. © dpa
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Die Deutsche Lufthansa ist eines der größten Unternehmen in der zivilen Luftfahrtbranche. Nach dem Zweiten Weltkrieg kaufte das neuentstandene Unternehmen die Rechte an dem Namen der aufgelösten Vorgänger-Gesellschaft. © dpa
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Die Deutsche Post AG existiert in ihrer heutigen Form seit 1995. Die gelbe Farbe führte die Post aber schon zu Reichspostzeiten. Nach der Gründung der Bundespost waren Fahrzeuge und Briefkästen einheitlich honiggelb. In den 1970ern wurde auf das kräftigere aber schwermetallhaltige Kadmiumgelb gewechselt. Heute ist ginstergelb Pflicht. © dpa
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Die Deutsche Telekom AG ist nach der zweiten Postreform 1995 entstanden, als der Fernmeldedienst aus der Deutschen Bundespost herausgelöst wurde. Früher war die Farbe der Fernmeldedienst-Fahrzeuge zeltgrau. Im Zuge der Entwicklung des Corporate Designs der Telekom löste magenta gelb und grau ab. © dpa
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Die Eon AG hat ihren Sitz in Düsseldorf und versorgt große Teile Deutschlands mit Gas und Strom. Ihre Tochtergesellschaften betreiben unter anderem 13 Kernkraftwerke, elf Kohlekraftwerke, einen Offshore-Windpark und zwei Biomassekraftwerke. © dpa
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Fresenius hat sich auf Medizintechnik spezialisiert. Das Unternehmen ist einer der größten privaten Betreiber von Krankenhäusern in Deutschland. © dpa
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Fresenius Medical Care ist eigenständig an der Börse gelistet. Das Unternehmen ist der weltweit führende Anbieter von Produkten und Dienstleistungen für Dialysepatienten. © dpa
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Die Heidelberg Cement AG ist der viertgrößte Zementhersteller weltweit. Die Unternehmensgeschichte beginnt mit dem Bierbrauer Johann Philipp Schifferdecker, der 1873 die in Konkurs gegangene Bergheimer Mühle kaufte. © dpa
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Henkel stellt nicht nur Waschmittel sindern auch Kosmetik und Klebstoffe her. Seine Ursprünge hat das Unternehmen 1876 in Aachen. Bereits 1886 eröffnete Gründer Fritz Henkel die erste Auslandsfiliale in Wien. © dpa
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Die Infineon Technologies AG entstand 1999, als Siemens sein Halbleitergeschäft ausgliederte. Das Unternehmen produziert Chipkarten und weitere elektronische Bauteile. Der Firmenname ist ein Kunstwort aus dem englischen infinity (=Grenzenlosigkeit) und dem griechischen aeon (=Unendlichkeit). © dpa
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Die K+S AG hieß früher Kali und Salz AG. Das Bergbauunternehmen bietet Düngemittel an und ist damit einer der Größten in Europa. Von 1971 bis 1993 war das Unternehmen Teil des BASF-Konzerns. © dpa
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Die Linde AG hat ihren Sitz in München. Ihr Ursprung liegt in der Gesellschaft für Lindes Eismaschinen, die bereits 1871 die Spaten-Brauerei in München mit einer Kältemaschine ausstattete. Erfinder Carl von Linde lehrte später an der Technischen Universität München. © dpa
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MAN produziert Nutzfahrzeuge und Maschinen. Früher war das Unternehmen auch im Bergbau aktiv. Der Erzabbau und die Eisenproduktion wurden aber genauso aufgegeben wie Schienen- und Heiztechnik. © dpa
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Die Merck KGaA ist ein Chemie- und Pharma-Unternehmen. Die Historie reicht zurück in die Zeit des Dreißgjährigen Krieges, als Friedrich Jacob Merck in Damstadt eine Apotheke eröffnete. © dpa
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Die Metro AG  ist eine Holding-Geslesschaft aus mehreren Groß- und Eizelhandelsunternehmen. In jüngster Zeit kaufte die Gruppe die Wal-Mart-Märkte in Deutschland und trennte sich von Adler. © dpa
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Die Munich Re (früher Münchener Rück) heißt eigentlich Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft. Das Unternehmen versichert Versicherer. Als der Rückversicherer vor Jahren gestiegene Schadenssummen durch den Klimawandel begründete, bekam das Thema endgültig wirtschaftliche Brisanz. © dpa
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Die RWE AG hieß bis 1990 Rheinisch-Westphälisches Elektrizitätswerk. Der Energieversorger ist der zweitgrößte Deutschlands, wenn man den Umsatz als Bemessungsgrundlage heranzieht. © dpa
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SAP stellt Software her. Computerprogramme  für Geschäftsprozesse wie Buchführung, Vertrieb oder Lagerhaltung machen den Schwerpunkt der Produktion aus. SAP ist der viertgrößte Softwareproduzent der Welt und der größte in Europa. © dpa
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Siemens wurde 1847 als Baufirma für Telegraphen gegründet. Nach der Pleite der Tochter Siemens mobile ist das Unternehmen nicht mehr in der Kommunikationsbranche aktiv. Geschäftsbereiche sind unter anderem Medizintechnik, Turbinen und Schienenfahrzeuge. © dpa
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Die TyssenKrupp AG ist das größte Rüstungsunternehmen in Deutschland. In der Geschichte der Industrialisierung Deutschlands spielten der Konzern und seine Vorgängerunternehmen eine bedeutende Rolle. Sie hatten nicht nur auf die Industriepolitik sondern auch auf Innen- und Außenpolitik maßgeblichen Einfluss. © dpa
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Die Volkswagen AG ist der größte Auto-Hersteller Europas. Zum Konzern gehören die Marken Audi, Bentley, Bugatti, Lamborghini, Seat, Skoda, VW, Volkswagen Nutzfahrzeuge und Scania. Auch an der Porsche AG ist Volkswagen beteiligt. © dpa

Das Wirtschaftsministerium betonte, die Bundesregierung werde ungeachtet einer möglichen Anfechtung vor europäischen Gerichten der Kommissionsforderung nachkommen und die Beihilfen von der Deutschen Post AG zurückverlangen. Für die Umsetzung ist das Finanzministerium zuständig. Dort hieß es, die Rückforderung werde demnächst eingeleitet. Es sei davon auszugehen, dass das Geld dann noch 2012 dem Haushalt zufließen könnte.

Das Unternehmen gab sich zuversichtlich, dass die Entscheidung vor Gericht keinen Bestand haben werde. Die Wettbewerbshüter stellten auch fest, dass Ausgleichszahlungen von 5,6 Milliarden Euro an die Post mit EU-Regeln übereinstimmten und deshalb gerechtfertigt seien.

Bei den umstrittenen Beihilfen von 1995 an geht es um Zahlungen für die Pensionslasten für Beamte, die der frühere Staatskonzern bei seiner Privatisierung übernommen hatte. Um die Post zu entlasten, steuerte der deutsche Staat rund 37 Milliarden Euro bei.

Happy Birthday, Telefon!

2011 feierte das Telefon einen runden Geburtstag: Am 26. Oktober 1861 stellt Johann Philipp Reis sein "Telephon" erstmals der Öffentlichkeit vor. Als Prüfung der Übertragungsmöglichkeit der Sprache auf elektrischem Weg wählt er den Satz: "Das Pferd frisst keinen Gurkensalat." © dpa
1876 meldet der Kanadier Alexander Graham Bell sein Telefon, eine Weiterentwicklung des Reis'schen Apparats, zum Patent an. In Deutschland wird 1877 das erste Gespräch mit einem Bell-Apparat geführt. Noch im selben Jahr produziert die Firma Siemens & Halske die ersten Telefone. © dpa
1887 werden in Deutschland erstmals Frauen für die Vermittlungstätigkeit eingestellt. Bald prägte der Begriff "Fräulein vom Amt" ein ganz neues Berufsbild. Das Bild zeigt ein Vermittlungsamt in Dortmund um 1901. © Museumsstiftung Post und Telekommunikation/telekom.com
Eine echte Vieltelefoniererin war offenbar Marlene Dietrich. In den 70er-Jahren brachte die Diva es laut ihres Enkels auf Telefonrechnnungen in Höhe von monatlich 300 Dollar. © dpa
Das "Rote Telefon" - hier hängt es im Künstlerhotel Louise in Berlin neben dem Fenster mit Reichstagsblick. Das Symbol für die direkte Kommunikation zwischen Moskau und Washington existierte so jedoch nicht. Um Fehler beim Simultandolmetschen zu vermeiden, war zwischen den Staatsoberhäuptern lediglich eine Fernschreiberverbindung installiert. © dpa
Knallgelb und aus Kunststoff: Lange Jahre war die Telefonzelle "TelH 78" in deutschen Städten zu finden. Die allererste Telefonozelle wurde im Jahr 1904 von Wilhelm Quante in Berlin gebaut. © dpa
Inwischen wurde die Telefonzelle durch die Telefonsäule ersetzt. Diese passt sich mit modernem Design dem heutigen Stadtbild vor allem in Großstädten besser an. © dpa
Mit dem A-Netz entstand die Möglichkeit, mobil zu telefonieren. Dieses Gerät gilt als das erste mobile Telefon und war fürs Auto gedacht. Es wog 16 Kilo und fand nur im Kofferraum des Autos Platz. Benutzt hat es zum Beispiel Konrad Adenauer. © dpa/Museumsstiftung Post und Telekommunikation
Das erste echte Handy: Das Motorola Dynatac 8000x, liebevoll "der Knochen" genannt, wog mit 800 Gramm etwa so viel wie eine Flasche Wasser und war länger als eine DIN -A4 Seite. Der Akku versagte bereits nach einer halben Stunde Sprechzeit. Es war ab 1983 für den stolzen Preis von 3.995,- US-Dollar zu haben. © dpa
Im 1992 nahm Mannesmann (heute Vodafone) sein D2-Netz in Betrieb. Der so genannte GSM-Standard (Global System for Mobile Communication) löste das analoge C-Netz ab. Damit begann die Ära der kleinen und leistungsstarken digitalen Mobiltelefone. Ein paar Tage nach Mannesmann folgte in Bonn die Deutsche Telekom mit ihrem D1-Netz. © dpa
Die weltweit erste SMS wurde am 3. Dezember 1992 verschickt. Seitdem steigt die Zahl der verschickten SMS stetig an. 2011 erwartet der Verband der Telekommunikations- und Mehrwertdiensten einen neuen Rekord: Schätzungen zufolge verschicken die Deutschen täglich 116,9 Millionen SMS . © dpa
Angela Merkel gestand 2004 in der Sendung " Johannes B. Kerner", SMS -Nachrichten nicht nur während Sitzungen, sondern auch zu Hause beim Kochen, zu schreiben. Die Handy-Mailbox dagegen lässt die Kanzlerin ausgeschaltet, da ihr das Abhören der Nachrichten zu lange dauere. © dpa
Die heutigen Handys sind weit mehr als Telefone zum Mitnehmen. Seit Steve Jobs sein "iPhone" auf den Markt gebracht hat, sind die sogenannten "Smartphones" als Lifestyle objekte und multimediale Alleskönner sehr beliebt. Der Vorteil: Egal ob man einen Film sehen, Musik hören, oder "mal kurz etwas googlen" möchte, man muss nur in die Hosentasche greifen. © dpa

Die Entscheidung der Brüsseler Behörde hat der Post zufolge weder Auswirkungen auf das Jahresergebnis 2011 noch auf den noch ausstehenden Dividendenvorschlag an die Aktionäre. Der Konzern erwartet für 2011 ein Ergebnis vor Zinsen und Steuern (EBIT) von mehr als 2,4 Milliarden Euro.

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia verteidigte das Vorgehen: “Unser Ziel ist es, Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.“ Einen genauen Forderungsbetrag nannte der Spanier zunächst nicht. Die Post habe nicht nur staatliche Beihilfen erhalten, sondern auch mit höherem Briefporto ihre Kosten gedeckt, begründete die Kommission den Beschluss. Damit habe sie von Sozialleistungen profitiert, die unter den entsprechenden Werten von Konkurrenten lagen. Das könnte Nachteile für Wettbewerber nach sich gezogen haben.

Schon vor Jahren waren die Ermittlungen aufgenommen worden, nachdem der US-Konkurrent UPS eine Beschwerde bei der Kommission eingereicht hatte. Die Wettbewerbshüter weiteten die Prüfung zuletzt im Mai 2011 aus. Neben der Deutschen Post muss auch das frühere belgische Staatsunternehmen Bpost 417 Millionen Euro an Subventionen zurückerstatten.

In einem ähnlichen Fall von 2002 hatte die EU-Kommission die Deutsche Post aufgefordert, 572 Millionen Euro unerlaubter Beihilfen zurückzuzahlen. Doch der Europäische Gerichtshof (EuGH) kippte die Entscheidung später. Die Post, die in Deutschland etwa 90 Prozent des Versandmarktes kontrolliert, konnte das Geld letztlich behalten.

dpa

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