DIHK fordert Abbau von Subventionen

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DIHK-Präsident Driftmann kritisierte die Bundesregierung scharf.

Berlin - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat von der Bundesregierung einen Abbau der Subventionen im Zuge der Steuerreform gefordert.

Ein solcher Schritt werde zwar auch von vielen Unternehmen als sehr schmerzhaft empfunden, sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann der in Stuttgart erscheinenden Zeitung “Sonntag aktuell“. Im Industrieverband wisse man aber, dass “Subventionen nur in ganz speziellen Ausnahmefällen gerechtfertigt sind“. Es sei in der Vergangenheit in Teilen zu einem Wildwuchs gekommen. “Den wird man zurückschneiden müssen“, betonte Driftmann.

Kritik übte er an Plänen, Steuern auf Finanzmarktgeschäfte und Banker-Boni einzuführen. Eine Börsenumsatzsteuer würde das Kapital verteuern. Das aber könne der Mittelstand derzeit überhaupt nicht brauchen. Ohnehin hätten die Unternehmen zunehmend Schwierigkeiten bei der Finanzierung des Aufschwungs. “Wir dürfen auf gar keinen Fall etwas inszenieren, das wie ein Brandbeschleuniger wirken würde.“ Bei den Banker-Boni forderte Driftmann den Staat auf, sich nicht einzumischen: “Die Ausgestaltung der Boni sollte von den Unternehmen selbst vorgenommen werden.“

dpa

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