Ehrgeizige Defizit-Ziele: IWF warnt Frankreich

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Nicolas Sarkozy hat mit Frankreich ehrgeizige Ziele, doch der IWF warnt.

Paris/Washington - Der Internationale Währungsfonds warnt Frankreich vor einem Scheitern bei seinen ehrgeizigen Sparzielen. Um die Ziele für 2012/2013 zu erreichen, müssten zusätzliche Anstrengungen unternommen werden.

“Bei der Haushaltskonsolidierung sind Fortschritte erzielt worden“, schrieb der IWF in einer am Mittwoch in Washington veröffentlichten Analyse der volkswirtschaftlichen Lage in Frankreich. Ohne zusätzliche Anstrengungen seien die Ziele für den Zeitraum 2012/2013 aber in Gefahr.

Frankreich hat sich verpflichtet, sein Staatsdefizit von 7 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts (BIP) in 2010 auf 5,7 Prozent im laufenden Jahr zurückzufahren. Für 2012 soll der Wert dann 4,6 Prozent betragen, im Folgejahr 3,0 und 2014 dann 2 Prozent. Dafür rechnet Frankreich mit einem Wirtschaftswachstum von 2,0 Prozent in diesem Jahr, von 2,3 Prozent im kommenden Jahr und von 2,5 Prozent 2013.

Der IWF geht in seiner aktuellen Prognose allerdings für die kommenden Jahre nur von 1,9 Prozent (2012) beziehungsweise 2,0 Prozent (2013) aus. Für 2014 liegt sie ebenfalls um 0,4 Prozentpunkte unter der französischen von 2,5 Prozent. Folglich werde das Staatsdefizit langsamer sinken als erwartet, schreiben die IWF-Experten. Die Eurokrise berge zudem weitere Risiken.

Um die Ziele zu erreichen, schlägt der IWF unter anderem Anpassungen im Steuersystem vor. So könnte unter anderem der reduzierte Mehrwertsteuersatz für bestimmt Produkte gestrichen werden. Auch die Einführung einer CO2-Steuer sei denkbar.

dpa

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