Strafen wegen Zinsskandal

Drei Banken im Visier der EU-Kommission

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Auch HSBC soll in den Zinsskandal verwickelt sein.

Brüssel - Der Skandal um manipulierte Zinssätze hat ein Nachspiel. Nachdem die EU-Kommission schon mehrere Banken bestraft hat, geht sie nun gegen drei weitere Institute vor. Sie müssen mit hohen Strafen rechnen.

Im Skandal um die jahrelange Manipulation von Zinssätzen treibt die EU-Kommission die Untersuchungen gegen drei Großbanken voran. Die obersten EU-Wettbewerbshüter informierten die französische Crédit Agricole, die US-Bank JP Morgan und die britische HSBC über die Vorwürfe, teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit. Nach Ansicht der EU-Kartellwächter haben die Banken den Referenzzinssatz Euribor zu ihren Gunsten manipuliert, um Handelsgewinne einzustreichen. Ihnen drohen Strafen von bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes. Eine Frist hat die EU-Behörde nicht.

Händler sollen sich abgesprochen haben

Die Untersuchung ist Teil eines umfassenden Zinsskandals. Bereits im Dezember 2013 hatte die EU-Kommission gegen vier Banken - darunter die Deutsche Bank - Strafen von mehr als eine Milliarde Euro verhängt. Diese Geldhäuser hatten ihre Beteiligung an dem Kartell für Euro-Zinsderivate eingeräumt, so dass die Kommission ihre Prüfung abschließen konnte. Die drei anderen Banken hätten den Vergleich aber abgelehnt. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sagte: „Die drei Banken haben nun Gelegenheit, sich zu verteidigen.“

Wegen Teilnahme an Zinskartellen mussten Banken bereits eine EU-Rekordbuße von 1,7 Milliarden Euro zahlen. Auf die Deutsche Bank entfiel wegen verbotener Absprachen bei gleich zwei Zinssätzen die höchste Einzelstrafe von 725 Millionen Euro. Bei den Tricksereien von 2005 bis 2010 ging es um verschiedene Referenzzinssätze wie den Euribor, den Libor und den Tibor. Diese beruhen auf Angaben von Banken. Die Händler der Banken sollen sich vor der täglichen Meldung abgesprochen haben. Die Zinssätze gelten als Maßstab für Geschäfte in Billionenhöhe - von Baukrediten bis zu komplexen Derivaten.

Das sind die wichtigsten Organe der EU

Die Europäische Union ist ein aus 28 europäischen Staaten bestehender Staatenverbund. Dessen Bevölkerung umfasst derzeit rund 505 Millionen Einwohner. Innerhalb der EU bilden 18 Staaten die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion - von den neu beigetretenen Ländern nehmen bisher Slowenien, Malta, Zypern, die Slowakei, Estland und Lettland daran teil. Der Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen, größte gemeinsame Markt der Welt. © dpa
José Manuel Barroso ist Präsident der Europäischen Kommission. Diese nimmt vor allem Aufgaben der Exekutive (ausführende Gewalt) wahr und entspricht damit ungefähr der Regierung in einem nationalstaatlichen System. Jedoch hat die Kommission noch weitere Funktionen, insbesondere besitzt sie das alleinige Initiativrecht für die EU-Rechtsetzung. Die Mitglieder der Kommission heißen Kommissare und werden von den einzelnen EU-Staaten entsandt. © dpa
Das Richtergremium, das im Gerichtshof der Europäischen Union für Menschenrechte erstmals im Februar 1959 in Straßburg zusammentrat, arbeitet unermüdlich daran, Folteropfer zu entschädigen, juristisches Unrecht geradezurücken oder die Meinungs- und Versammlungsfreiheit vor Angriffen zu schützen. © dpa
Das europäische Parlament mit Sitz in Straßburg ist das einzig direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Es wird daher auch Bürgerkammer genannt. Zu seinem Kompetenzbereich gehören Gesetzgebungs- und Haushaltsbefugnisse. Die Mitglieder heißen EU-Abgeordnete. © dpa
Der Europäische Rat ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Er dient als übergeordnete Institution dazu, die entscheidenden Kompromisse zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten zu finden und Impulse für die weitere Entwicklung der Union zu setzen. Der Rat repräsentiert die Regierungen der Mitgliederstaaten. © dpa
Die Hauptaufgabe des Europäischen Rechnungshofs besteht darin, einen Bericht über die Verwendung der Mittel der Europäischen Union vorzulegen. Der Bericht wird mit Stellungnahmen der Organe im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. © dpa
Eine Zentralbank ist eine Institution, die für die Überwachung des Bankensystems und die Regulierung der Geldmenge in einer Volkswirtschaft zuständig ist. Im Euro-Raum übernimmt die Europäische Zentralbank ( EZB) diese Aufgaben. Hauptziel ist die Preisniveaustabilität des Euro. © dpa
Der Rat der Europäischen Union übt zusammen mit dem Europäischen Parlament die Rechtsetzung der Europäischen Union aus. Die Regierungen koordinieren dabei in den verschiedenen Politikbereichen. © dpa

Um künftig Manipulationen zu verhindern, hat die EU-Kommission im vergangenen September einen Gesetzentwurf vorgestellt. Libor und Euribor sollen nur noch unter behördlicher Aufsicht bestimmt werden. Zinsfälschern drohen hohe Geldbußen und Haftstrafen. Die neuen Regeln könnten frühestens ab 2015 gelten.

Almunia bestätigte, dass die EU-Kommission auch Manipulationen an anderen Indizes etwa für Rohstoffe wie Öl und Biokraftstoffe prüfe.

dpa

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