„Gefällt mir“ gefällt Datenschutz nicht

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Social media ist heutzutage unausweichlich. Wer nicht mitmacht, scheint in diese Zeit nicht mehr zu passen und ist auf neuhochdeutsch „out“. Das sogennante Zwitschern und Bloggen gehören einfach zu unserer Gesellschaft. Das machen sich auch Web-Seiten-Betreiber beispielsweise mit den zwei kleinen Worten „Gefällt mir“ zu Nutze, in der Hoffnung, noch bekannter zu werden. Rund 51,5 Millionen Teilnehmer eines Netzwerkes in Deutschland wissen, worum es sich handelt. Doch kann dieser kleine Button den Unternehmern auf ihren Seiten eigentlich nicht gefallen. „Er ist datenschutzrechtlich schlichtweg illegal“, sagt Henning Welz, Prokurist der gds – Gesellschaft für Datenschutz Mittelhessen mbH. Die gds befasst sich mit der Abbildung des Datenschutzes im nicht-öffentlichen Bereich und betreut zahlreiche Kunden in Hessen.

Warum illegal? Das Problem ist, dass die Daten eines Facebook-Nutzers, der diesen Button anklickt, in die USA zu Facebook übermittelt und dort in einer Datenbank registriert werden. So lässt sich das Surfverhalten der Nutzer über lange Zeiträume (bis zu zwei Jahre) verfolgen. „Vielen mag das egal sein, doch rechtlich ist das nicht in Ordnung“, sagt Henning Welz. Das Telemediengesetz schreibt vor, dass der Benutzer über den Sachverhalt aufgeklärt werden und seine Einwilligung geben muss. „Das wird nicht abgefragt“, stellt Henning Welz fest. Hier wird gegen deutsches und europäisches Recht verstoßen. „Facebook als US-amerikanisches Unternehmen genügt einfach zahlreichen hier gültigen Bestimmungen nicht“, erklärt Henning Welz weiter.

Sicherheitshinweis für User

Das ist ein gutes Beispiel dafür, dass der Datenschutz in den Firmen stiefmütterlich behandelt wird. Als Folge davon können in Zukunft Unterlassungsklagen und Bußgelder auf die Unternehmen zukommen, die sich nicht ausreichend informieren. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein mit seinem Leiter Thilo Weichert macht mobil. Denn wer als dort ansässige Firma bis Ende September weiterhin Daten nach Amerika „abführt“, kann mit bis zu 50 000 Euro bestraft werden. Henning Welz warnt: „Schleswig-Holstein war schon immer Vorreiter in solchen datenschutzrechtlichen Fragen und Maßnahmen.“ Der Profi rät, dass die Unternehmen schnell darauf reagieren und die Internetseiten umstellen. Eine Möglichkeit sei, dem Button einen Sicherheitshinweis vorzuschalten und dem User nochmals vor Augen zu halten, wie seine Daten übermittelt, verarbeitet und eventuell weiter verwendet werden. „Dann kann der Benutzer entscheiden, ob er möchte oder nicht“, sagt Henning Welz. Allerdings sei dieser Vorgang nur eine Einwilligung zwischen User und Webseiten-Betreiber. Da Facebook hier nur mittelbar auftrete, komme eine Einwilligung mit diesem Unternehmen nicht zu Stande. „Wir können dabei helfen, Wege zu suchen, um die Unternehmen datenschutzrechtlich sicher aufzustellen“, erklärt Henning Welz. YRK

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