Während der Arbeitszeit

Handy-Check und Arztbesuch: Was am Arbeitsplatz erlaubt ist

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Viele denken sich nichts dabei, während der Arbeitszeit andauernd das Smartphone zu checken. Doch das kann zu Unstimmigkeiten mit dem Arbeitgeber führen.

Es dauert oft nur kurz: Während der Arbeitszeit soziale Netzwerke checken oder private SMS senden. Oft ist es zum Spaß, manchmal gibt es zu Hause aber auch einen Notfall. Was ist zulässig und wann droht Mitarbeitern Ärger?

Berlin – Ein Kommentar in einem sozialen Netzwerk, eine SMS an Freunde, eine Zigarettenpause. Nur mal eben kurz – der Chef wird es wohl nicht merken. Aber eigentlich steht in dieser Zeit die Arbeit still.

Wie viel Privates darf man mit der Arbeitszeit vermischen, und was sollte man auf den Feierabend verschieben?

Smartphones

Ein Blick auf das Display, eine SMS an die Freunde oder ein kurzes Telefonat mit den Kindern. Das Smartphone ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Aber darf es auch während der Arbeitszeit genutzt werden? "Wenn der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unterm Tisch eben eine SMS tippt, ist dies schwer nachzuweisen", sagt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht. "Wenn allerdings drei Kollegen bezeugen können, dass man den ganzen Tag am Smartphone hängt, wird es problematisch."

Hier kommt es auf die Häufigkeit an. Wer nur mal eben der Familie schreibt, dass der Feierabend etwas später wird, dem droht keine Abmahnung. Wer hingegen stundenlang privat telefoniert oder private Nachrichten tippt, begeht einen Arbeitszeitbetrug. Das kann die Kündigung zur Folge haben. Grundsätzlich gilt immer: "Die Arbeitszeit ist zum Arbeiten da. Dafür wird man bezahlt", erklärt Michael Henn, Vizepräsident des Verbandes Deutscher Anwälte (VDA).

Allerdings gibt es Ausnahmen. Besonders dann, wenn es sich um einen Notfall handelt. Beispielsweise hat sich das eigene Kind in der Schule verletzt, oder die Kinderbetreuung wurde kurzfristig abgesagt: In solchen Fällen sind private Telefonate während der Arbeitszeit erlaubt. "Dabei handelt es sich um ein unvorhersehbares Ereignis", erklärt Jens Pfanne vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).

Surfen, Facebook, Twitter und Co

Mal eben den "Gefällt-Mir-Button" auf Facebook drücken, einen Tweet absetzen und nach dem Wetter googeln: Wer das während der Arbeitszeit macht, sollte vorsichtig sein. Das können Arbeitgeber nämlich leicht nachvollziehen, und eine Abmahnung kann folgen. "Dazu wurde vor Gericht entschieden, dass der Arbeitgeber den Browser-Verlauf des dienstlichen Rechners kontrollieren und im Prozess verwenden darf. Die Privatsphäre tritt in diesem Fall zurück", erläutert Pfanne. Auch wenn das private Surfen vom Arbeitgeber erlaubt ist, sollte man das nicht exzessiv machen. Die Arbeit darf darunter nicht leiden, sonst handelt es sich wieder um einen Arbeitszeitbetrug.

Arztbesuche

Wer Vollzeit unter der Woche arbeitet, findet kaum Zeit für einen Arztbesuch. Oft hat die Praxis nach Feierabend schon geschlossen. Muss man sich also dafür einen Tag freinehmen? "Grundsätzlich sollten Arztbesuche während der privaten Zeit stattfinden", sagt Bredereck. Allerdings gibt es eine Ausnahme. "Wenn es nicht anders möglich ist, darf man während der Arbeitszeit zum Arzt gehen. Beispielsweise bei einem CT- oder Röntgentermin", sagt Michael Henn vom VDA. In solchen Fällen werde das Gehalt gezahlt, ohne dass man arbeitet. Wichtig ist dann aber, die Arzttermine möglichst an den Anfang oder an das Ende des Arbeitstages zu legen.

Aussortiertes mitnehmen

Die aussortierten Ordner stehen auf dem Flur. Ob sie nun auf dem Müll landen oder man sie mit nach Hause nimmt – eigentlich kommt das doch auf das Gleiche raus. Aber Vorsicht: Das ist Diebstahl. "Auf eigene Faust darf man nichts mitnehmen. Bis die Entsorgungsfirma das Ausrangierte abgeholt hat, ist es Eigentum des Arbeitgebers. Hier muss man um Erlaubnis fragen", sagt Pfanne. Sonst kann sogar die Kündigung drohen.

Rauchen

Beim Rauchen scheiden sich sogar die Geister unter den Kollegen. Die Nicht-Raucher sind sauer, wenn die Raucher mehrere kurze Pausen während der Arbeitszeit machen dürfen. Und die Raucher beschweren sich, wenn diese untersagt sind. Grundsätzlich gelten die normalen Pausenansprüche. "Wenn der Arbeitgeber das Rauchen in der Arbeitszeit verbietet, gibt es nichts zu diskutieren. Darunter leidet die Arbeit", sagt Henn.

Geburtstagsfeier

Zum Geburtstag kommen oft die Kollegen zum Gratulieren vorbei. Ein kleiner Umtrunk gehört in vielen Abteilungen dazu: geschmierte Brötchen, Kuchen und ein Gläschen Sekt. Aber ist das erlaubt? "In den Pausen ist es in der Regel erlaubt, während der Arbeitszeit nicht. Das muss man mit dem Vorgesetzten absprechen", sagt Bredereck. Vor allem, wenn Alkohol ausgeschenkt werden soll. Denn dieser ist in der Regel komplett untersagt.

dpa/tmn

Rauchen am Arbeitsplatz: Das sind Ihre Rechte

Um Ärger zu vermeiden, ist es für Raucher wichtig, Pausenzeiten einzuhalten. Sofern nicht vom Arbeitgeber gestattet, besteht kein Anspruch auf bezahlte Raucherpausen. Weil Rauchen eine Freizeitbeschäftigung ist, gibt es kein Recht, zusätzlich alle zwei Stunden eine Fünf-Minuten Pause einzulegen. © dpa
Arbeitgeber können von Mitarbeitern verlangen, vor Raucherpausen auszustempeln. Die versäumte Zeit muss nachgearbeitet werden. Wer sich daran nicht hält, dem droht eine Abmahnung und im zweiten Schritt sogar die Kündigung. © dpa
Paragraf 618 des Bürgerlichen Gesetzbuches schreibt grundsätzlich Schutzmaßnahmen in einem Betrieb vor. Demnach ist der Arbeitgeber verpflichtet, alles zu tun, um Gefahr für das Leben und die Gesundheit abzuwenden. Mittlerweile ist unstrittig, dass Rauchen auch anderen schadet. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass Passivrauchen schädlich ist. © dpa
Das bezieht sich auf den Arbeitsplatz eines Mitarbeiters, aber auch auf Toiletten sowie Pausen- und Bereitschaftsräume. © dpa
Im Mai 2009 hat das Bundesarbeitsgericht daher in einem Urteil (Az.: 9 AZR 241/08) den Grundsatz bestätigt, wonach jedem Arbeitnehmer ein tabakfreier Arbeitsplatz zusteht. Der Arbeitgeber muss Beschäftigte zumindest soweit schützen, wie die “Natur der Dienstleistung“ es gestattet. © dpa
Keine Frage, der Druck auf Raucher in Betrieben hat zugenommen. Das liegt unter anderem daran, dass immer mehr Arbeitgeber wirtschaftliche Nachteile des Rauchens sehen - etwa die Abwesenheit vom Arbeitsplatz während der Raucherpausen sowie längere Krankheitszeiten. © dpa
So mancher Raucher spricht inzwischen von Diskriminierung. Doch bis der Nichtraucherschutz eine so große Bedeutung erlangte, war es ein weiter Weg. © dpa
Strikte Regeln gab es zunächst nur für Betriebe, die mit brennbaren Materialien hantierten oder Fleisch verarbeiteten. Erst 2002 wurde der verbindliche Schutz von Mitarbeitern auf die übrigen Bereiche des Arbeitslebens ausgedehnt. © dpa
Fünf Jahre später verbot der Bund Rauchen in seinen Einrichtungen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Bahnhöfen. Es folgten Regelungen der Länder, die den Tabakgenuss an Arbeitsplätzen mit Publikumsverkehr - also Gaststätten - auf verschiedene Weise einschränken. © dpa
Die heutigen strengen Vorschriften im Betrieb gelten selbst für Einzelbüros von Rauchern. Es sei denn, es handelt sich um ein Büro, das sonst niemand betritt und von wo aus kein Rauch nach außen dringt. Das dürfte in der Praxis aber nie der Fall sein © dpa
Rechtlos sind Raucher aber auch heutzutage nicht. Nicht zuletzt deshalb muss ein Betriebsrat - sofern vorhanden - bei Entscheidungen zu Rauchverboten einbezogen werden. © dpa
Chefs dürfen Rauchen nicht mit dem Argument verbieten, Mitarbeitern ihr Laster abgewöhnen zu wollen. Denn: Es ist nicht Sache des Betriebes, Raucher zu Nichtrauchern zu machen. © dpa
Daher muss es Plätze geben, an denen Rauchen gestattet ist. Genüge ist getan, wenn Qualmen lediglich außerhalb der Gebäude erlaubt wird. © dpa
Im Klartext heißt das: Raucher müssen im Zweifelsfall bei Wind und Wetter draußen stehen. © dpa

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