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Hartz IV: Irrtümer und Mythen – Was Sie wissen sollten

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Von: Sophia Lother

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Ist eine gesunde Ernährung mit Hartz 4 möglich? (Symbolfoto)
Ist eine gesunde Ernährung mit Hartz 4 möglich? (Symbolfoto) © Bernd Settnik/dpa, Ralf Hirschberger/dpa; Montage: Red

Sind alle Menschen, die Hartz IV beziehen, tatsächlich arbeitslos und können Wohnungslose ALG 2 erhalten? Das sind die Fakten.

Kassel – Der Begriff Hartz 4 dominiert die Debatte, obwohl er eigentlich eine umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld 2 (ALG 2) ist. Das ALG 2 wurde am 1. Januar 2005 im Rahmen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingeführt und basiert auf dem Hartz-Konzept von 2002.

Obwohl es Hartz 4 schon seit über 17 Jahren gibt, ranken sich viele Mythen und Irrglauben um das Arbeitslosengeld II. Diese lassen Leistungsempfänger oftmals schlecht dastehen. Ein Überblick:

Mythos 1: Hartz-4-Beziehende sind immer arbeitslos

Dass alle Hartz-4-Empfänger arbeitslos sind, ist ein besonders hartnäckiger Irrglaube. Statistiken zeigen jedoch, dass dies nicht der Fall ist. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Jahr 2021 nur 42 Prozent tatsächlich arbeitslos.

Die restlichen 58 Prozent setzen sich nach Angaben der Arbeitsagentur aus verschiedenen Gruppen zusammen, die in der Regel in zwei typischen Fällen zusammengefasst werden können:

  1. Beschäftigte Personen, die mindestens 15 Stunden in der Woche arbeiten, aber wegen zu geringem Einkommen bedürftig sind (nach dem SGB II) und deshalb Arbeitslosengeld 2 erhalten, werden nicht als arbeitslos gezählt, weil das Kriterium der Beschäftigungslosigkeit nicht erfüllt ist.
  2. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, denen Arbeit nach § 10 SGB II nicht zumutbar ist, werden wegen mangelnder Verfügbarkeit nicht als arbeitslos gezählt. Darunter fallen insbesondere Leistungsberechtigte, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder zur Schule gehen.

Mythos 2: Um Hartz 4 zu erhalten, benötigt man einen festen Wohnsitz

Auch die Annahme, dass Hartz 4 nur für Personen mit festem Wohnsitz zur Verfügung steht, ist falsch. Um Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 zu haben, gilt Folgendes:

Nach Angaben der Agentur für Arbeit ist lediglich gesetzlich vorgegeben, dass Hartz-4-Empfänger für den Leistungsbezug ihren „gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland als Anspruchsvoraussetzung“ nachweisen müssen. Es ist hingegen nicht erforderlich, dass sie auch eine Wohnung oder einen festen Wohnsitz haben.

Mythos 3: Eine gesunde Ernährung ist mit Hartz 4 problemlos möglich

Sätze wie „gesunde Ernährung und Hartz 4 sind kein Widerspruch“ hört man immer wieder. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Rita Hagl-Kehr, äußerte sich kürzlich gegenüber dem Tagesspiegel in diesem Sinne: „Sich gesund zu ernähren, bedeutet nicht gleich, einen höheren Preis zu zahlen“. Sie betonte auch, dass gesunde Ernährung vor allem mit der Wertschätzung von Lebensmitteln zusammenhinge und wenig mit höheren Preisen zu tun habe. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linkspartei erklärte die Bundesregierung, dass sie nicht bestätigen wolle, dass eine „gesunderhaltende Ernährung“ mit Hartz 4 nicht möglich sei.

Doch zwei Studien belegen das Gegenteil: Mit den Hartz-4-Sätzen ist gesunde Ernährung nicht finanzierbar. In einer der Studien von Forschern der Berliner Charité und der Universität Potsdam wurde ein Korb mit einer Reihe allgemein empfohlener gesunder Lebensmittel für eine vierköpfige Familie gepackt. Basierend auf den niedrigsten Festpreisen in Supermärkten und Discountern von Anfang 2021 lag der Bedarf zwischen 652 und 1121 Euro und damit weit über dem Budget von Hartz-4-Empfängern. In Anbetracht der steigenden Lebensmittelpreise dürfte diese Zahl mittlerweile noch viel höher liegen.

Amazon erhöht die Preise für eine Prime-Mitgliedschaft. Hartz-4-Bezieher und Sozialhilfe-Empfänger können beim Amazon-Abo Geld sparen.

Mythos 4: Hartz-4-Sanktionen werden häufig angewandt und sind daher ein wichtiger Hebel

Derzeit gilt ein befristetes Moratorium für Hartz-4-Sanktionen, das viel Kritik hervorgerufen hat. Allerdings wird nur ein kleiner Teil der Hartz-4-Empfänger überhaupt sanktioniert. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit mussten im Jahr 2021 nur drei von 100 Leistungsberechtigten sanktioniert werden.

Die von dem Verein Sanktionsfrei e.V. veröffentlichten Studie zeigte auch, dass diese Sanktionen oft nicht den gewünschten Erfolg bringen. „Sanktionen verfehlen ihre behauptete Wirkung. Sie verursachen fast immer eine Kultur des Misstrauens“, sagte Helena Steinhaus, Gründerin des Vereins, gegenüber AFP. In der Studie wurden keine motivierenden Auswirkungen festgestellt.

Mythos 5: Das Moratorium für Hartz-4-Sanktionen bedeutet, dass keine Leistungen mehr gekürzt werden dürfen

Der baden-württembergische CDU-Vorsitzende Thomas Strobl nannte den Verzicht auf Hartz-4-Sanktionen einen „schwere[n] Fehler“ und forderte ein härteres Vorgehen. Aber stimmt es, dass die Leistungen nicht mehr gekürzt werden können? Die Möglichkeit, das Arbeitslosengeld 2 bei Pflichtverletzungen um 30 Prozent zu kürzen, wurde zwar ausgesetzt, die Möglichkeit von Kürzungen bleibt aber bestehen. So kann beispielsweise bei wiederholten Meldeversäumnissen oder der Nichteinhaltung von Terminen eine Kürzung von bis zu zehn Prozent des Hartz-4-Regelsatzes erfolgen. (slo)

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