Ifo-Chef für regionale Hartz-IV-Sätze

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Ifo-Chef Hans-Werner Sinn für regional gestaffelte Hartz-IV-Sätze.

Hamburg - Ifo-Chef Hans-Werner Sinn hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger künftig nach den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten regional zu staffeln.

“Es kann nicht sein, dass der Hartz-IV-Empfänger in Ostberlin dasselbe kriegt wie der in Hoyerswerda, obwohl er in Berlin mehr für die Lebenshaltung bezahlen muss“, sagte Sinn der “Financial Times Deutschland“ zufolge. Die Regelsätze müssten “regionalisiert und an das Preisniveau vor Ort angepasst werden“. Langzeitarbeitslose in strukturschwächeren Regionen würden demnach niedrigere Regelsätze erhalten als Betroffene in teureren Gebieten wie den Ballungsräumen.

Die Stagnation der Binnenwirtschaft in Ostdeutschland bereite 20 Jahre nach dem Mauerfall weiterhin große Sorgen: “Die Ostdeutschen sind sich gegenseitig zu teuer“, sagte Sinn demnach weiter. Für viele Ost-Unternehmen sei das Lohnniveau zu hoch. Vor allem deshalb gebe es in Ostdeutschland eine deutlich höhere Arbeitslosenquote als im Westen. Die Hartz-IV-Sätze wirkten dabei wie ein Mindestlohn. “Ich würde außerdem die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV deutlich verbessern, um auch so stärkere regionale Lohnunterschiede zu ermöglichen, die den Standortbedingungen entsprechen“, wurde Sinn zitiert.

Weiter sagte der ifo-Chef, die Angleichung der Lebensverhältnisse der Ostdeutschen an Westniveau sei bereits vor 14 Jahren de facto zum Erliegen gekommen. Wenn es seit 1995 beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf noch eine geringfügige Angleichung gegeben habe, dann “ausschließlich durch die massive Abwanderung der Ostdeutschen, also die Verringerung der Zahl der Köpfe“.

AP

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