Feldversuch: Jetzt kommen die Mega-Lkw

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Gigaliner wie der linke Lkw sollen bald auch auf deutschen Autobahnen fahren

Berlin - Trotz anhaltender Kritik sollen die umstrittenen Riesen-Lkw im kommenden Jahr versuchsweise über Deutschlands Autobahnen rollen. Das Bundesverkehrsministerium verteidigt den Test.

Das Bundesverkehrsministerium verteidigte am Mittwoch in Berlin die Pläne für einen bundesweiten Feldversuch mit den sogenannten Gigalinern. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe bereite derzeit bereits eine entsprechende Ausnahmeverordnung vor, sagte Verkehrsstaatssekretär Andreas Scheuer.

Kritiker der Regierungspläne bezeichneten dieses Vorgehen allerdings als rechtswidrig. Eine Ausnahmeverordnung ohne Beteiligung von Bundestag und Bundesrat sei für ein solches Vorhaben nicht ausreichend, heißt es in einem neuen Gutachten, das das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Deutschen Städtetags, der Allianz pro Schiene und des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) erstellt hatte.

Nach Ansicht der Bundesregierung beruht dieses Gutachten jedoch auf falschen Voraussetzungen. “Eine solche Ausnahmeverordnung bedarf weder der Zustimmung des Bundestages noch des Bundesrates“, versicherte das Verkehrsministerium. Difu-Leiter Klaus J. Beckmann betonte hingegen, zum Schutz anderer Verkehrsteilnehmer vor überdimensionierten Lkw sei die Fahrzeuglänge gesetzlich auf 18,75 Meter begrenzt. “Mit einer einfachen Ausnahmeverordnung kann das Verkehrsministerium dieses Schutzziel nicht außer Kraft setzen.“

Die Grünen-Verkehrsexperten Winfried Hermann und Anton Hofreiter drohten Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) deshalb mit einer Klage, falls die Testfahrten ohne Zustimmung des Bundesrats genehmigt würden. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, ergänzte, mit der Euphorie für Gigaliner rase die Bundesregierung “in eine verkehrs- und umweltpolitische Sackgasse“.

Staatssekretär Scheuer betonte hingegen, durch die Riesen-Lkw könne die Zahl der Fahrten im Sinne des Klimaschutzes reduziert werden. Zudem versicherte er, Voraussetzung für den Testversuch seien besondere Anforderungen an Fahrzeuge, Fahrer und Strecken. In Innenstädten würden die überlangen Fahrzeuge sicherlich nicht zu finden sein.

dpa

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