Karstadt: Kommunen verzichten auf Steuern

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Erfolg für Karstadt: Genügend Kommunen für Steuerverzicht

Essen - Erfolg für die insolvente Warenhauskette Karstadt: Nach monatelangen Gesprächen mit bundesweit 94 Kommunen über einen Steuerverzicht scheint die erforderliche Zustimmung sicher.

Obwohl noch einzelne rechtliche Prüfungen vorgenommen werden müssten, sehe es so aus, als sei die für den Insolvenzplan erforderliche Zustimmungsquote erreicht, sagte ein Sprecher des Insolvenzverwalters Klaus Hubert Görg am Dienstag. Von den 94 Kommunen haben nach der Auswertung lediglich drei ihre Zustimmung verweigert. Da der Insolvenzplan eine Zustimmungsquote von 98 Prozent der Forderungen vorsehe, habe die erforderliche Quote trotzdem erreicht werden können, sagte der Sprecher.

Auch elf weiteren Kommunen, die ihre Zustimmung an Bedingungen geknüpft hatten, hätten ihre Erklärungen entsprechend korrigiert. Die Kommunen waren aufgefordert worden, auf mögliche Gewerbesteuerforderungen aus einem außerordentlicher Ertrag in der Karstadt-Bilanz zu verzichten. Entstehen würde dieser außerordentliche Ertrag nur durch den im Insolvenzplan vorgesehenen Verzicht der Gläubiger auf bis zu 97 Prozent ihrer Forderungen von bis zu zwei Milliarden Euro.

Theoretisch wären dadurch Gewerbesteuerforderungen von etwa 140 Millionen Euro entstanden. Weitere Bedingung für das Inkrafttreten des Insolvenzplans ist die Unterschrift eines Investors unter dem Kaufvertrag. Nach der Entscheidung für einen der Interessenten am kommenden Montag soll die Unterzeichnung bis zum Mittwoch (9. Juni) erfolgen. Einen Tag später will das Essener Amtsgericht dann über das Inkrafttreten des Insolvenzplans entscheiden.

dpa

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