Autobauer war offenbar schon 2008 in der Krise

Kippt die Opel-Hilfe?

Was nun? Opel-Chef Nick Reilly will Milliarden vom Staat. Foto: dpa

Rüsselsheim. Der Autobauer Opel will fast 4000 Stellen in Deutschland streichen. Gleichzeitig will Nick Reilly, Chef der schlingernden General-Motors-Tochter allein von Deutschland Staatshilfen von 1,5 Milliarden Euro. Doch er könnte abblitzen.

? Woher soll die staatliche Unterstützung kommen?

!In Frage kommt der so genannte Deutschlandfonds. Nach Reillys Plänen sollen Bund und Länder für Kredite in Höhe von 1,5 Milliarden Euro bürgen. Alle Opel-Länder zusammen sollen 2,7 Mrd. Euro beisteuern.

? Woran könnte dieses Vorhaben scheitern?

!Der Fonds soll Unternehmen helfen, die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise in Schwierigkeiten gerieten. Stichtag ist der 1. Juni 2008. Doch Opel war offenbar schon vorher ein Problemfall. Das geht aus dem Jahresabschluss der Adam Opel GmbH in Rüsselsheim hervor. Danach fuhr der Autobauer unterm Strich 1,16 Milliarden Euro Verlust ein – nach einem Minus von 362 Millionen Euro 2007.

? Wie äußert sich Opel zu diesen Zahlen?

!Ein Opel-Sprecher erklärte, die damalige Adam Opel GmbH lasse sich nicht mit dem heutigen Unternehmen Opel/Vauxhall vergleichen. Der jetzt veröffentlichte Abschluss umfasse nur die deutschen Werke. Seit Mai 2009 gehört aber das gesamte Europageschäft von Opel und der britischen Schwester Vauxhall zur Adam Opel GmbH.

? Wie sieht es mit dem Eigenkapital von Opel aus?

!Laut „Handelsblatt“ ist es 2008 auf 200 Mio. Euro geschrumpft. Das entspreche einer Eigenkapitalquote von nur 2,6 Prozent. Rainer Einenkel, Betriebsratschef im Opel-Werk Bochum, warnte im Magazin „Auto Motor und Sport“ der Autohersteller sei nur noch bis Mitte 2010 Geld flüssig.

? Wie viel Geld steckt im Deutschlandfonds?

!Insgesamt sind es 115 Milliarden Euro. 75 Mrd. Euro davon werden als Bürgschaften ausgegeben. Der Staat springt also in die Bresche, wenn das unterstützte Unternehmen den Kredit nicht zurückzahlen kann. 40 Mrd. Euro sind als Kredithilfen vorgesehen.

? Wer entscheidet, ob die Hilfen gewährt werden?

!Das zentrale Gremium ist ein Lenkungsausschuss. Ihm gehören Staatssekretäre dreier Ministerien, sowie Vertreter des Bundeskanzleramts an. Der Lenkungsausschuss entscheidet, wenn es um Kredite von mehr als 150 Mio. Euro oder um Bürgschaften geht, bei denen der Bund im Ernstfall mit mehr als 300 Mio. Euro haften müsste.

? Welche Kriterien gibt es noch für die Staatshilfe?

!Sie muss haushaltsrechtlich vertretbar sein. Mit anderen Worten: Die Ausfallwahrscheinlichkeit bei einer Bundesbürgschaft darf nicht zu hoch sein. Außerdem darf es durch die Hilfe keine dauerhafte Wettbewerbsverzerrung geben. (wll/apn)

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