Koalition bei Solarförderung einig

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Solaranlagen: Strom aus der Sonne.

Berlin - Die Koalition ist sich bei der Neuordnung der Solarförderung einig. Betroffen davon sind sowohl Freiflächen-Anlagen als auch Dachanlagen. Ziel sei es, eine zu hohe Förderung abzuschmelzen.

Die Förderung neuer Solaranlagen auf Dächern wird jetzt erst vom 1. Juli an und damit einen Monat später als zuletzt geplant um 16 Prozent gekürzt. Neu installierte Freiflächen-Anlagen auf Ackerland werden zeitgleich nicht mehr gefördert - es sei denn die Baugenehmigungen dazu wurden vor Jahresfrist gestellt und das Projekt liefert noch vor Ende 2010 Strom. Darauf verständigten sich die Koalitionsspitzen am Dienstag.

Wer den Strom von Dachanlagen selbst verbraucht und nicht ins Stromnetz einspeist, bekommt einen Bonus von acht Cent pro Kilowattstunden. Derzeit beträgt er 3,5 Cent. Die Fachleute von Union und FDP hatten sich zunächst auf 10 Cent verständigt. Die neue Förderung gilt hier bis zu 800-Kilowatt-Anlagen.

Ziel sei, eine zu hohe Förderung abzuschmelzen, ohne den Ausbau von Ökostrom zu behindern, betonte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier (CDU), am Dienstag. “Damit hat die Koalition Handlungsfähigkeit bewiesen.“ Die über den Strompreis vom Verbraucher getragenen Subventionen waren bereits Anfang 2010 um 9 Prozent gekürzt worden. Damit ergibt sich zum 1. Juli eine Senkung der Einspeisevergütungen für Neuanlagen um insgesamt 25 Prozent.

Besonders umstritten waren bis zuletzt die Ackerflächen. Bei bestehenden gewerblichen Solaranlagen auf großen Freiflächen werden die Vergütungen für die Investoren zum 1. Juli um 15 Prozent gekürzt und für Freiflächenanlagen auf früherem militärischen Gelände oder Müllhalten um 11 Prozent.

dpa

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