Kommentar zur Benzinpreis-Treiberei: Wettbewerb herstellen!

Man kann sich fragen, warum jahrelang untersucht werden muss, was dem Autofahrer Tag für Tag vor Augen steht: Wenige Konzerne beherrschen den Benzinmarkt nach Belieben. Von Wettbewerb ist in der Branche nichts zu erkennen.

Die Frage, die uns Kunden am meisten interessiert, ist, wann und wie die Ölmultis dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Preisabsprachen wird man ihnen kaum nachweisen können. Diese haben sie aber angesichts eines nicht funktionierenden Benzinmarktes gar nicht nötig. Schwerer wiegt, dass unsere Regierungen sich bislang damit begnügten, die verbraucherfeindliche Gier der Konzerne zur Kenntnis zu nehmen, statt sie zu stoppen.

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Die Politik könnte gesetzlich die ständigen De-facto-Preisabstimmungen verbieten. Erhöht werden dürften Spritpreise dann beispielsweise nur einmal am Tag zu einer festgesetzten Uhrzeit, gesenkt werden immer. Auch könnte das Kartellamt ein schärferes Gesetz gegen die Abzocker zur Hand bekommen. Schließlich könnte ein Entflechtungsgesetz beschlossen werden, um die notorischen Wettbewerbsbehinderer letztlich sogar zerschlagen zu können.

Was aber auch zur Wahrheit gehört: Das Teuerste beim Tanken sind die Steuern aufs Benzin. Auch hier könnte die Politik handeln. Was wollen Sie, Frau Merkel?

Von Tibor Pézsa

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