Krankenkassen: 1,2 Milliarden Überschuss

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Krankenkassen erwirtschaften 1,2 Milliarden Euro Überschuss.

Berlin - Trotz Krise haben die 186 Krankenkassen das erste Halbjahr mit 1,209 Milliarden Euro Überschuss abgeschlossen, erklärte der Spitzenverband der Krankenversicherung.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gab auch für den Rest des Jahres einen positiven Ausblick. Eine Welle von Zusatzbeiträgen ab Januar erwartet sie nicht. “Davon gehe ich nicht aus“, sagte die SPD-Politikerin. Auch der GKV-Spitzenverband zeigte sich erfreut über das “insgesamt gute Zwischenergebnis“. Allerdings sehe man mit Sorge auf den Trend, erklärte Sprecher Florian Lanz. Im ersten Quartal habe der Überschuss bei 1,07 Milliarden Euro gelegen. Im zweiten Quartal seien hingegen nur noch 139 Millionen Euro dazu gekommen. “Dies ist ein deutlicher Abwärtstrend“, erklärte Lanz.

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Schmidt bewertete die Zahlen positiver. Den Milliarden-Überschuss vom ersten Quartal “hat man halten können“, sagte sie. “Der Absturz ist nicht eingetreten.“ Allein die Allgemeinen Ortskrankenkassen haben einen Überschuss von rund 800 Millionen Euro gemeldet. Die Ersatzkassen - etwa die Barmer, die DAK oder die TK - verbuchten jedoch nur einen “einstelligen Millionenbetrag“, wie Schmidt sagte.

Das Finanzpolster der Kassen reicht aus ihrer Sicht aus, zum Beispiel im Herbst die rund 600 Millionen Euro Kosten für die Schweinegrippe-Impfung zu stemmen. Weitere dramatische Kostensteigerungen sieht Schmidt im zweiten Halbjahr nicht, so dass sie voraussagte: “Es ist im Moment nicht absehbar, dass aus einer Milliarde Euro Plus ein Defizit wird.“ Da der Steuerzuschuss an den Gesundheitsfonds von 7,2 Milliarden Euro in diesem auf 11,8 Milliarden im kommenden Jahr steigen werde, habe man auch für das kommende Jahr eine “gute Grundlage“, fügte Schmidt an.

Defizit im Fonds könnte geringer ausfallen

Unklar ist nach ihrer Darstellung, wie sich in der Krise die Einnahmen der Krankenversicherung entwickelt haben. Dazu lägen noch keine Zahlen vor. Sie zog aber Schlüsse aus der Entwicklung bei der Pflegeversicherung: Dort gebe es ein Einnahmeplus von 1,3 Prozent - Beitragssteigerungen schon herausgerechnet. Möglicherweise könnte damit der Fehlbetrag im Fonds, der zu Jahresbeginn auf 2,9 Milliarden Euro geschätzt wurde, doch etwas geringer ausfallen, sagte Schmidt.

Der neue Fonds schafft eine komplizierte Finanzlage: Die Zahlungen an die Kassen in zwölf Raten für das gesamte Jahr 2009 sind garantiert - der Milliardenüberschuss bedeutet also nur, dass sie mit dem zugeteilten Geld gut auskommen. Die Auszahlung ist unabhängig davon, ob die erwarteten Einnahmen tatsächlich in den Fonds kommen. Fallen diese wegen der Konjunktur geringer aus als erwartet, steht der Bund dafür gerade. Das derzeit noch mit 2,9 Milliarden Euro veranschlagte Defizit wird dann mit einem zinslosen Kredit gedeckt, der aber ab 2011 zurückgezahlt werden muss. Letztlich begleichen es die Beitragszahler.

AP

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