Leutheusser-Schnarrenberger will Opel nicht helfen

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"General Motors kann sich selbst behaupten", sagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über die Opel-Hilfe.  

München - Im Ringen um staatliche Hilfen für den angeschlagenen Opel-Konzern hat sich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gegen staatliche Hilfen ausgesprochen.

Gegenüber dem Münchner Merkur begründete die Bundesjustizministerin ihre ablehnende Haltung so: "Ich teile die grundlegend skeptische Haltung des Bundeswirtschaftsministers zu Staatshilfen für Opel. Wir müssen in der jetzigen Entscheidungsfindung besonders berücksichtigen, dass bei den sozialen Leistungen deutlich gekürzt werden muss. Die Bundesregierung hat mit ihrem Sparkonzept zentrale Weichen für die Konsolidierung des Haushalts gestellt. Wir können nicht in einer Situation, in der vielen Bürgern deutliche Einschnitte zugemutet werden, einem Weltkonzern wie General Motors mit Milliardensubventionen helfen."

Zudem habe sich die Situation von General Motors am Markt verbessert, so Leutheusser-Schnarrenberger: "General Motors kann sich selbst behaupten."

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