Mehr Unregelmäßigkeiten bei EU-Geldern gemeldet

Brüssel - Die Regierungen der 27 EU-Staaten haben für das vergangene Jahr deutlich mehr Unregelmäßigkeiten im Umgang mit EU-Geldern gemeldet. Warum es einen Zuwachs gab:

Die Regierungen der 27 EU-Staaten haben für das vergangene Jahr deutlich mehr Unregelmäßigkeiten im Umgang mit EU- Geldern gemeldet. Dennoch sei wegen eines deutlich verbesserten Meldesystems unklar, ob Irrtümer und Betrug beim Ausgeben von EU-Mitteln wirklich zugenommen haben. Dies sagte der Direktor der EU-Behörde für Betrugsbekämpfung (OLAF), Nicholas Ilett, am Donnerstag in Brüssel.

Die Zahl der gemeldeten Unregelmäßigkeiten stieg 2010 um 33 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 10 332. Bei diesen Fällen, die von den nationalen Behörden gemeldet wurden, geht es um insgesamt 1,8 Milliarden Euro. Den dramatischsten Anstieg von Fällen gab es mit knapp 50 Prozent in der Kohäsionspolitik: Auf diesen Bereich, in dem Geld an ärmere Regionen und Länder sowie an künftige EU-Staaten fließt, entfielen gut 7000 aller Fälle.

Ilett begründete den Zuwachs mit einem neuen Meldesystem, mit dem die Zahl der Meldungen angestiegen sei. Zudem sei das vergangene Jahr atypisch: In diesem Jahr lägen viele Prüfergebnisse aus dem Jahr 2006 vor, die sich auf vorherige Ausgaben der Kohäsionsfonds beziehen. Auch bedeute eine “Unregelmäßigkeit“ in den meisten Fällen keinen Betrug: Irrtümer ohne Betrugsabsicht kämen gerade im Bereich der sehr kompliziert und bürokratisch geregelten Kohäsionspolitik häufig vor. Es sei nicht zu beziffern, ob die Unregelmäßigkeiten oder nur die erfassten Daten zugenommen hätten.

“Das Bild, das der Bericht vermittelt, ist beruhigend“, erklärte der für Betrugsbekämpfung zuständige EU-Kommissar Algirdas Semeta. “Die Mitgliedstaaten decken mehr Unregelmäßigkeiten auf.“ Ilett betonte, der jetzt vorgestellte Bericht erfasse nur die Angaben der Überprüfung durch die Mitgliedstaaten. OLAF werde über das Ergebnis seiner eigenen Ermittlungen später gesondert berichten.

dpa

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