Schoko-Klage: Milka gewinnt gegen Ritter

Berlin - Der Schokoladenhersteller Ritter-Sport muss sich nun doch mit den “Doppelquadrate“-Tafeln seines Konkurrenten Milka abfinden.

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln sieht keine Verwechslungsgefahr mit Produkten von Ritter-Sport. Der Senat wies mit dem am Dienstag veröffentlichten Urteil in zweiter Instanz die Klage des Unternehmens ab.

Ritter-Sport bemängelt, dass die “Doppelquadrate“ zu sehr den eigenen, bereits seit den 1960er-Jahren vertriebenen quadratischen Schokolade-Verpackungen ähneln. Nach Auffassung des OLG ist eine solche Verwechslungsgefahr aber nicht gegeben, weil die “Doppelquadrate“ durch die Farbe und den Schriftzug “Milka“ eindeutig der Marke der Beklagten zuzuordnen seien.

Lebensmittelmythen - Hätten Sie's gewusst?

Hilft Cola bei Magen-Darm-Infekten? Gerade bei Durchfall sollte man auf Cola verzichte und lieber ungesüßten Kräutertee oder stilles Mineralwasser trinken. © dpa
Ist helles Brot ungesünder als dunkles? Die Farbe des Brotes sagt nichts darüber aus, ob es gesund ist oder nicht. Es zählt, was drin ist: Weizen- oder Vollkornbrot. Nur Brot aus Vollkornmehl enthält das volle Korn. Die Bezeichung "Vollkornbrot" sollte auch auf der Packung stehen.   © dpa
Verursachen frisch gebackene Teigwaren Magenschmerzen? Ja. Frisches Brot ist weich, wird weniger gekaut und in großen Stücken heruntergeschluckt. Dabei kann viel Luft in den Magen gelangen und der Körper verdaut langsamer. Man bekommt Blähungen und Magenschmerzen. © dpa
Dürfen Muscheln nur in Monaten mit "r" verzehrt werden? Nein. Muscheln dürfen das ganze Jahr über gegessen werden. Die alte Volksweisheit stammt noch aus der Zeit, in der es die heutigen Kühlmethoden noch nicht gab. Tipp: Muscheln aus kontrollierter Zucht kaufen und auf einwandfreie Kühlkette achten. © dpa
Macht Spinat stark? Nein. In 100 Gramm Spinat stecken nur 3 Milligramm Eisen - und nicht wie lange Zeit angenommen 35 Milligramm. Das ist zu wenig, um als wahres Kraftpaket für den Körper zu gelten. Gesund ist Spinat aber trotzdem. © dpa
Sind Karotten gut für die Augen? Ja, denn sie enthalten Betakarotin, eine Vorstufe des Vitamn A, das wichtig ist für Abwehrkräfte, Wachstum, Haut, Schleimhäute und Augen. Ein Mangel an Vitamin A kann zu Nachtblindheit führen. Dem kann man mit Betakarotin in gewissen Maßen vorbeugen. © dpa
Dürfen Gerichte, die Pilze enthalten, aufgewärmt werden? Ja, wenn die Gerichte gekochte Pilze enthalten. Man sollte sie auf über 70 Grad erhitzen. Gerichte mit rohen Pilzen sollte man dagegen nicht aufbewahren. © dpa
Ist "Tafelwasser" gesund? Ja. Tafelwasser ist lebensmittelrechtlich gesehen Trinkwasser aus der Leitung, das die Hersteller mit Mineralwasser, Meerwasser, Kochsalz sowie weiteren Zusatzstoffen wie Kalium und Natrium versetzen. Es kann bedenkenlos getrunken werden. © dpa
Nimmt man ab, wenn man "Light"-Produkte isst? Nein. Viele "Light"-Produkte haben fast genauso viele Kalorien wie ihre vollfetten Pendants. Außerdem sorgt das Gewissen dafür, dass man sich gerne noch einen Nachschlag nimmt. © dpa

Das OLG stützte seine Entscheidung nach eigenen Angaben auf Verbraucherumfragen. Demnach werde der Gesamteindruck bei den beanstandeten Tafeln weniger durch die Form als vielmehr durch die Farbgestaltung und den Schriftzug “Milka“ bestimmt. Damit könnten die Tafeln vom “durchschnittlichen Verbraucher“ eindeutig der Marke der Beklagten zugeordnet werden.

Das Landgericht Köln hatte der Klage von Ritter-Sport im Vorjahr weitgehend stattgegeben. Der Nahrungsmittelhersteller Kraft als Inhaber von Milka legte daraufhin Berufung ein.

Eine Revision beim Bundesgerichtshof ließ das OLG nicht zu. Ritter-Sport kann aber zu dem Urteil eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde einreichen (Az: 6 U 159/11).

dapd/dpa

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