Neuer Stresstest

EZB nimmt 124 Banken unter die Lupe

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Erstmals legt die EZB eine Liste der Banken vor, die sie ab dem kommenden Jahr beaufsichtigt. Die Institute sollen gegen Krisen gewappnet sein. Dazu werden sie auf Altlasten überprüft und müssen einen neuen Stresstest bestehen.

Frankfurt - Erstmals legt die EZB eine Liste der Banken vor, die sie ab dem kommenden Jahr beaufsichtigt. Die Institute sollen gegen Krisen gewappnet sein. Dazu werden sie auf Altlasten überprüft und müssen einen neuen Stresstest bestehen.

Vor dem Start der europäischen Bankenaufsicht will die Europäische Zentralbank (EZB) die Bilanzen von 124 der größten Geldhäuser im Euroraum durchleuchten. In Deutschland wollen die Währungshüter 24 Institute genauer unter die Lupe nehmen, darunter die Deutsche Bank, die Commerzbank, die DZ Bank und Landesbanken, wie die EZB am Mittwoch in Frankfurt mitteilte. Die Überprüfung soll im November beginnen und einschließlich Stresstest etwa ein Jahr dauern. Im November 2014 soll die EZB dann die Aufsicht über diese Institute übernehmen.

Die EZB wird damit künftig die Oberhoheit über Banken haben, die gemessen an der Bilanzsumme rund 85 Prozent des Bankenbranche in der Eurozone ausmachen. EZB-Chef Mario Draghi erklärte in Frankfurt, eine einheitliche umfassende Bewertung aller bedeutenden Banken sei ein wichtiger Schritt nach vorn für Europa und die Zukunft der Wirtschaft der Eurozone. Transparenz sei dabei oberstes Ziel. „Wir gehen davon aus, dass durch die Bewertung das Vertrauen des privaten Sektors in die Solidität der Banken des Eurogebiets und in die Qualität ihrer Bilanzen gestärkt wird“, sagte Draghi.

Das sind die wichtigsten Organe der EU

Die Europäische Union ist ein aus 28 europäischen Staaten bestehender Staatenverbund. Dessen Bevölkerung umfasst derzeit rund 505 Millionen Einwohner. Innerhalb der EU bilden 18 Staaten die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion - von den neu beigetretenen Ländern nehmen bisher Slowenien, Malta, Zypern, die Slowakei, Estland und Lettland daran teil. Der Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen, größte gemeinsame Markt der Welt. © dpa
José Manuel Barroso ist Präsident der Europäischen Kommission. Diese nimmt vor allem Aufgaben der Exekutive (ausführende Gewalt) wahr und entspricht damit ungefähr der Regierung in einem nationalstaatlichen System. Jedoch hat die Kommission noch weitere Funktionen, insbesondere besitzt sie das alleinige Initiativrecht für die EU-Rechtsetzung. Die Mitglieder der Kommission heißen Kommissare und werden von den einzelnen EU-Staaten entsandt. © dpa
Das Richtergremium, das im Gerichtshof der Europäischen Union für Menschenrechte erstmals im Februar 1959 in Straßburg zusammentrat, arbeitet unermüdlich daran, Folteropfer zu entschädigen, juristisches Unrecht geradezurücken oder die Meinungs- und Versammlungsfreiheit vor Angriffen zu schützen. © dpa
Das europäische Parlament mit Sitz in Straßburg ist das einzig direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Es wird daher auch Bürgerkammer genannt. Zu seinem Kompetenzbereich gehören Gesetzgebungs- und Haushaltsbefugnisse. Die Mitglieder heißen EU-Abgeordnete. © dpa
Der Europäische Rat ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Er dient als übergeordnete Institution dazu, die entscheidenden Kompromisse zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten zu finden und Impulse für die weitere Entwicklung der Union zu setzen. Der Rat repräsentiert die Regierungen der Mitgliederstaaten. © dpa
Die Hauptaufgabe des Europäischen Rechnungshofs besteht darin, einen Bericht über die Verwendung der Mittel der Europäischen Union vorzulegen. Der Bericht wird mit Stellungnahmen der Organe im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. © dpa
Eine Zentralbank ist eine Institution, die für die Überwachung des Bankensystems und die Regulierung der Geldmenge in einer Volkswirtschaft zuständig ist. Im Euro-Raum übernimmt die Europäische Zentralbank ( EZB) diese Aufgaben. Hauptziel ist die Preisniveaustabilität des Euro. © dpa
Der Rat der Europäischen Union übt zusammen mit dem Europäischen Parlament die Rechtsetzung der Europäischen Union aus. Die Regierungen koordinieren dabei in den verschiedenen Politikbereichen. © dpa

In Deutschland werden nur rund 65 Prozent des Sektors überprüft, weil die meisten Sparkassen und Genossenschaftsbanken nicht dabei sind. Sie sind zu klein und haben sich stets dagegen gewehrt, wie Großbanken behandelt zu werden.

Zu den mit Spannung erwarteten Regeln, die von den großen Banken erfüllt werden müssen, erklärten die Währungshüter, verlangt werde bei der Überprüfung eine sogenannte harte Kernkapitalquote von acht Prozent als Puffer gegen Krisen. Das heißt, dass Banken ihre Risikopositionen mit mindestens 8 Prozent Eigenkapital untermauern müssen.

Die EZB-Prüfung der Banken unter dem englischen Namen comprehensive assessment läuft in drei Schritten. Zunächst werden die Risiken bewertet. Dies ist mit dem in Deutschland üblichen Überprüfungsprozess der Bankrisiken vergleichbar. Dem folgt eine Bilanzprüfung, bei der es um die Qualität und die Bewertung der Anlagen der Institute geht. Als dritter Punkt ist ein Stresstest vorgesehen. Dabei wird die EZB zusammen mit der europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA ein Krisenszenario entwickeln, um die Widerstandsfähigkeit der Banken zu prüfen.

Wie mit Banken im Endeffekt umgegangen werden soll, die in der Überprüfung schlecht abschneiden, ist noch unklar. Während Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem der Auffassung ist, dass der eigentlich nur für Staaten vorgesehene Schutzschirm ESM einspringen könnte, ist Deutschland dagegen.

In der vergangenen Woche hatten die EU-Finanzminister den Weg für die Bankenaufsicht durch die EZB freigemacht. Diese ist die erste Säule der europäischen Bankenunion. Mit dem Riesenvorhaben soll verhindert werden, dass Banken in neue Schieflagen kommen und damit ganze Staaten gefährden. Umstritten ist weiter die zweite Säule der Bankenunion, ein gemeinsames System zur Sanierung oder Schließung von maroden Banken. Ebenfalls in weiter Ferne liegt das dritte Standbein, eine gemeinsame Einlagensicherung.

dpa

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