Ist Obama noch "Herr des Spiels"?

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US-Präsident Barack Obama

Washington - Barack Obama hatte bis vor einigen Tagen im US-Finanzdrama die Fäden in der Hand. Jetzt spielt die Musik im Kongress. Der Präsident beschränkt sich auf Appelle. Oder hat er noch einen Trumpf im Ärmel?

Noch vor kurzem präsentierte sich Barack Obama als der Mann, der einen Deal erzwingen will. Täglich empfing er die Kontrahenten im US-Schuldendrama im Weißen Haus. Doch vor einer Woche brach Republikaner-Führer John Boehner die Gespräche demonstrativ ab - seitdem ist Obama eher Zuschauer als Akteur und konzentriert sich auf öffentliche Appelle zur Kompromissbereitschaft - aber wie lange noch?

Ausgerechnet kurz vor seinem 50 Geburtstag (4. August) schlittert der Präsident in die womöglich schwerste Krise seiner Amtszeit. Selbst wenn eine Staatspleite in letzter Minute doch noch abgewendet werden kann - schwerer Schaden ist bereits angerichtet. Nicht zuletzt: Die Führungskraft des “mächtigsten Mannes der Welt“ ist in Frage gestellt. Geht Obama beschädigt aus der Krise hervor?

Umfragen besagen nichts Gutes: Nach jüngsten Zahlen hoffen nur noch 41 Prozent der Amerikaner auf seine Wiederwahl im November nächsten Jahres. Noch im Mai, nach dem Tod Osama bin Ladens, waren immerhin noch 48 Prozent für Obama.

Seit Tagen mahnen vor allem Republikaner an, der Präsident müsse sich mehr ins Klein-Klein der Verhandlungen “hineinhängen“. Mehr noch: Der starke Mann der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, gab seinem demokratischen Kollegen, Harry Reid, glatt einen Korb. Er verhandele nicht mit Reid um einen Kompromiss. Er wolle, dass Obama mit am Tisch sitze.

Nicht ausgeschlossen ist deshalb, dass Obama noch im Laufe des Wochenendes persönlich in den Ring steigt. Die Frage ist, ob er noch einen Trumpf im Ärmel hat, ob er noch eine “extra Meile“ in Richtung Kompromiss zu gehen bereit ist. Kein Zweifel: Noch niemals in den gut drei Jahren im Weißen Haus befand sich Obama in einer derart schwierigen Situation.

Merkel im Juni zu Besuch bei Barack Obama

Merkel zu Besuch bei Barack Obama

Nach einem Bericht der “Washington Post“ ist man sich im Weißen Haus unsicher, was die beste Rolle Obamas sei. Sich stärker, sichtbarer und direkter in die Verhandlungen einklinken oder eher an der Seite stehen und abwarten. Davon hänge ab, “ob der Ausgang der Krise für ihn ein politisches Plus bedeutet ..oder seine Chancen auf Wiederwahl weiter gefährdet“.
Erinnerungen an den Etat-Showdown zwischen Bill Clinton und den Republikanern 1995 werden wach. Auch damals blockierten die Republikaner Gelder, die Regierung war sogar gezwungen, Teile der Bundesverwaltung zu schließen und Personal in Zwangsurlaub zu schicken. Doch Clinton blieb hart - und ging als Sieger hervor. Er wurde später wiedergewählt.

Doch ob Obama es wie Clinton ergehen könnte, ist mehr als fraglich. Neben dem Makel der Mega-Schulden belasten Obama diverse andere ökonomische Probleme: Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Konjunktur. In Sachen Wirtschaft und Finanzen hat Obama keine Fortüne. Doch das sind die Themen, die aller Voraussicht bei der Präsidentenwahl im November 2012 wahlentscheidend sein werden.

dpa

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