Oma kann Anspruch auf Geld vom Jugendamt haben

+
Übernehmen die leiblichen Eltern nicht die erzieherische Leistung, liegt ein Bedarf vor - die Großeltern können dann Pflegegeld vom Jugendamt beziehen.

Leipzig - Großeltern, die ihre Enkelkinder in Vollzeit pflegen, können vom Jugendamt die Kosten hierfür verlangen. So hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Da die leiblichen Eltern die erzieherische Leistung nicht erbrächten, liege ein Bedarf vor. Auf das Urteil (Az.: 5 C 32.13) weist die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin.

Der Fall: Die Frau hatte ihre beiden Enkelkinder bei sich aufgenommen. Die alleinerziehende Mutter sorgte nicht für deren Erziehung. Der Großmutter war die elterliche Sorge übertragen worden. Sie beantragte beim Jugendamt, dass dieses die Kosten für die Vollzeitpflege der Kinder übernimmt. Dies lehnte das Jugendamt mit der Begründung ab, ein Anspruch bestehe nicht, weil die Kinder bei der Großmutter schon bislang gut untergebracht seien. Die Frau habe das Jugendamt nicht ernsthaft vor die Alternative gestellt, für ihre Entlohnung zu sorgen oder anderenfalls die Vollzeitpflege aufzugeben.

Das Urteil: Nach Auffassung der Richter in Leipzig muss das Jugendamt die Kosten übernehmen. Die Vollzeitpflege durch die Oma sei notwendig, weil die Kinder nicht von ihren leiblichen Eltern gepflegt werden könnten. Ein Anspruch auf Hilfe zur Erziehung sei deshalb gegeben. Auch unterhaltspflichtige Verwandte könnten Anspruch auf Pflegegeld haben.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.