Betriebsrat kämpft vor Gericht

Opel sieht Klage gegen Zafira-Verlagerung gelassen

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Das Opel-Werk in Bochum ist bald Geschichte.

Bochum - Das Aus der Autofertigung im Opel-Werk Bochum ist seit Monaten beschlossene Sache. Doch der Bochumer Opel-Betriebsrat sieht Fehler und will nun vor Gericht für den Erhalt des Standorts kämpfen.

Der Autobauer Opel sieht die Klage des Bochumer Betriebsrats gegen die angekündigte Verlagerung der Zafira-Produktion aus dem Ruhrgebiet nach Rüsselsheim gelassen. Zwar sei die Klageschrift noch nicht beim Unternehmen eingegangen, sagte ein Sprecher der Adam Opel AG am Freitag. „Unabhängig davon stellen wir fest, dass der Opel-Aufsichtsrat seine Entscheidung im Einklang mit allen geltenden Regeln getroffen hat.“

Einenkel wirft dem Autobauer vor, den gesamten Aufsichtsrat nicht korrekt über seine Pläne informiert zu haben. „Es gab keine sauberen Informationen über den Beschluss, das Werk zu schließen“, hatte Einenkel dem Portal „DerWesten“ gesagt. Opel hat in Bochum rund 3000 Beschäftigte.

Die Klage ging bereits Ende Juli beim Landgericht Darmstadt ein und wird nun bei der Kammer für Handelssachen geprüft, wie eine Sprecherin am Freitag bestätigte.

Die Bochumer Opel-Beschäftigten hatten im Frühjahr als einzige den Sanierungstarifvertrag des Unternehmens abgelehnt. Dieser sah unter anderem vor, dass in Bochum noch bis Ende 2016 Autos gebaut werden. Zudem sollten Jobs etwa im Warenverteilzentrum erhalten bleiben und eine neue Komponentenfertigung am Standort angesiedelt werden.

"Akt naiver Hilflosigkeit"

Beobachter halten die Klage für reinen Aktionismus. Selbst wenn das Gericht wider Erwarten einen Formfehler erkennen sollte, könne das Unternehmen den Vorschlag erneut im Aufsichtsrat zum Beschluss vorlegen, hieß es.

Zudem hatte Opel-Aufsichtsrats-Chef Steve Girsky die Belegschaft schon im Januar in einem offenen Brief auf die Folgen der Ablehnung des Sanierungsvertrags hingewiesen. Wenn man sich nicht auf „beträchtliche Einsparungen“ einigen könne, werde die Zafira-Produktion in Bochum zum 1. Januar 2015 enden. Die Fertigung in Bochum werde dann komplett eingestellt, schrieb Girsky seinerzeit.

Die Initiatoren setzen in dem Streit auf Unterstützung der anderen Belegschaften. „Als Bochumer erwarten wir, dass alle weiteren Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat, und dazu gehören alle Betriebsratsvorsitzenden der deutschen Opel-Werke, der Bezirksleiter der IG Metall-Hessen und die IG Metall, die Klage der Bochumer unterstützen“, heißt es auf der Internetseite des Bochumer Betriebsrats.

Dass sich diese Hoffnung erfüllt, scheint fraglich. Denn Gewerkschaft und Betriebsrat hatten den Sanierungsvertrag mitgetragen. In Arbeitnehmerkreisen wurden dem Bochumer Vorstoß daher am Freitag wenig Chancen eingeräumt: „Das ist ein Akt von naiver Hilflosigkeit.“

dpa

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