EU prüft Patentstreit von Samsung und Apple

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Der Prozess Apple versus Samsung geht in die nächste runde.

Brüssel - Der Streit zwischen den beiden Smartphone-Riesen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Nun schaltet sich auch die EU in den Patentkrieg ein. Samsung könnte deshalb den Kürzeren ziehen.

In den Patentstreit zwischen den Smartphone-Anbietern Apple und Samsung hat sich nun auch die EU-Kommission eingeschaltet. Eine Sprecherin von Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia bestätigte am Freitag in Brüssel Anfragen der obersten EU-Wettbewerbshüter an beide Unternehmen. Dies sei ein “Routineverfahren bei Wettbewerbsverfahren, damit die Kommission die Fakten feststellen kann“.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Verletzungen von Patenten und Designmustern vor. Apple verweist in einem Ende Oktober in Kalifornien eingereichten Gerichtsdokument auf “die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt“.

Apple-Faszination "iPad"

Apple will mit einem neuartigen Tablet- Computer an den Erfolg des iPhone und der zahlreichen Anwendungen für das Apple-Handy anknüpfen. © AP
“Wir nennen es iPad“, sagte Konzernchef Steve Jobs am Mittwoch bei der Vorstellung des mit Spannung erwarteten Geräts in San Francisco. © AP
Das iPad wird in den USA ab 499 Dollar angeboten. Die teuerste Variante mit UMTS-Modem und 64 Gigabyte Hauptspeicher soll 829 Dollar kosten. © AP
 Die ersten Geräte mit drahtlosem Internet (WiFi) sollen in zwei Monaten verfügbar sein, die UMTS-Variante soll in 90 Tagen auf den Markt kommen. © AP
Für das iPad erweitert Apple seinen Onlineladen iTunes um eine Buchabteilung “iBooks“, in der Titel der Großverlage Penguin, HarperCollins, Simon & Schuster, Macmillan sowie Hachette angeboten werden. Apple tritt damit gegen E-Book-Anbieter wie Amazon (“Kindle“) oder Sony an. © AP
Wie das iPhone kann das iPad aus dem iTunes Store von Apple außerdem mit Videos, Musik und kleinen Programmen (“Apps“) bestückt werden. © AP
Für das iPhone sind nach den Worten von Jobs inzwischen über 140 000 Anwendungen verfügbar. Die iPhone-Apps sollen alle auch auf dem iPad laufen. © AP
Das iPad wird wie das iPhone mit Fingergesten auf einem berührungssensitiven Bildschirm gesteuert. Im Gegensatz zu ultraleichten Laptops verfügt der Tafel-Computer nicht über eine Hardware-Tastatur. © AP
Texte werden wie beim Apple-Handy iPhone über virtuelle Tasten auf dem Display eingegeben. © AP
Passend zum iPad wird Apple eine Variante des Office-Pakets “iWork“ auf den Markt bringen, das aus einer Textverarbeitung, Tabellenkalkulation sowie einem Präsentationsprogramm besteht. © AP
Die drei iWorks-Anwendungen werden für jeweils zehn Dollar im iTunes-Store verkauft. Alle iPad-Modelle werden mit einer drahtlosen Internet-Verbindung (WiFi) angeboten, einige Modelle auch mit einem Mobilfunkmodem (UMTS). © AP
Wie beim iPhone werden die UMTS-Modelle des iPad zusammen mit dem Provider AT&T vertrieben. © dpa
Im Gegensatz zum iPhone sperren Apple und AT&T aber andere Provider nicht aus, sondern bieten das Gerät ohne “Netlock“ an. © dpa
iPad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap
iPad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap
Ipad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap
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Die neue Apple-Sensation iPad © ap
iPad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap
iPad
Die neue Apple-Sensation iPad © ap

Samsung hatte Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit eigenen Klagen gekontert und dabei auch mehrere Patente geltend gemacht, die zum Grundstock des UMTS-Standards für die schnelle Datenübertragung gehören. Der Zugang zu solchen Patenten muss zu “fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen“ gewährt werden. Apple wirft Samsung vor, gegen diese Regel verstoßen zu haben. Der iPhone-Anbieter konzentriert sich bei seinen Vorwürfen gegen Samsung eher auf Designmuster und Patente zu einzelnen Software-Funktionen, die nicht zum UMTS-Standard gehören.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Donnerstag als erster auf die Passage in dem Gerichtsdokument verwies, betonte, dass die europäischen Wettbewerbshüter den Patentkrieg von Apple und Samsung massiv beeinflussen könnten. “Diese Untersuchung könnte Samsung zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen“, schrieb er in seinem Blog.

Apple hatte in dem Streit bisher den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab in Deutschland und Australien stoppen können. Samsung versucht derzeit im Gegenzug unter anderem, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S in Frankreich und Italien zu unterbinden.

dpa

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