Ramsauer will Änderungen bei Bahn

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Nach dem Winterchoaos soll es ein Maßnahmenpaket geben

Hamburg - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) plant offenbar weitgehende Änderungen in der Organisation der Deutschen Bahn.

Grund für das Maßnahmenpaket, das mehr Wettbewerb auf die Schiene bringen solle, sei nach Informationen des “Spiegel“ das winterbedingte Chaos im vergangenen Dezember, berichtet das Magazin. Ramsauer wolle sicherstellen, dass Gewinne aus den Trassenentgelten, die bei der Bahntochter DB Netz anfallen, künftig ausschließlich in die Schieneninfrastruktur investiert werden.

“Wir werden einen Finanzierungskreislauf Schiene schaffen“, sagte Verkehrsstaatssekretär Klaus-Dieter Scheurle dem Blatt. Über Details werde derzeit mit dem Vorstand der Deutschen Bahn verhandelt. Die Ergebnisse sollen in den nächsten Wochen präsentiert werden.

Noch weitreichender seien die Pläne, die derzeit in den Koalitionsfraktionen im Bundestag diskutiert würden, heißt es in dem Bericht. Demnach sollen nur noch die Logistik- und Auslandssparte der Bahn privatisiert werden, das lukrative Geschäft mit Netz und Zugverkehr aber im Staatseigentum bleiben. Vor allem DB Netz solle künftig aber unabhängiger von der Mutter operieren können. Dazu soll der “Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag“ gekappt werden. So könnten Gewinne, die die Bahn-Tochter erwirtschaftet, wieder in das Netz investiert werden, heißt es. Die Pläne sollen laut Magazin Mitte kommender Woche mit Ramsauer diskutiert werden.

Die Bahn musste für Verspätungen und Zugausfälle heftige Kritik von Politik und Kunden einstecken. Erstmals will Ramsauer am Mittwoch im Verkehrsausschuss konkrete Zahlen vorlegen. Nach “Spiegel“-Informationen waren 67 Prozent der Güterzüge im Dezember nicht pünktlich abgefahren, nur knapp die Hälfte kam pünktlich an. Im Personenverkehr hätten knapp ein Drittel der Züge ihr Ziel nur verspätet erreicht.

dapd

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