Rösler verteidigt Pläne für Benzin-Polizei

Berlin - Die Spritpreise sollen künftig durch mehr Transparenz kontrolliert werden. Die Pläne des Wirtschaftsministeriums stehen jedoch in der Kritik. Doch Minister Rösler lässt sich nicht beirren.

Es sei völlig „normal, dass der Normenkontrollrat im Rahmen der Ressortabstimmung Stellung bezieht“, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Montag in Berlin. Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Rat erhebliche Bedenken gegen die Reformpläne hegt. „Wir haben die Anregungen aufgenommen und streben eine möglichst unbürokratische Regelung an“, bekräftigte die Sprecherin. Das Gesetz sehe lediglich wöchentliche Meldepflichten für Tankstellen und zudem eine Bagatellgrenze vor. Kleine Tankstellen könnten von der Meldepflicht ganz ausgenommen werden.

Die skurrilen Begründungen für steigende Benzinpreise

Die skurrilen Begründungen für steigende Benzinpreise

Der im Kanzleramt angesiedelte Normenkontrollrat überprüft die durch Gesetze verursachten Bürokratiekosten. Die Ablehnung eines Gesetzentwurfs verhindert das Gesetz aber nicht.

dapd

Rubriklistenbild: © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.