FDP-Bundestagsabgeordneter will KfW-Geschäft neu ausrichten

Sänger: Kosten senken

FDP-Abgeordneter: Björn Sänger Foto: nh

Kassel. Im Kampf gegen eine drohende Kreditklemme haben Bundesregierung und KfW-Bank zum 1. Februar Zinsen bei der staatseigenen KfW-Bank gesenkt. Dem FDP-Bundestagsabgeordneten Björn Sänger (Ahnatal, Kreis Kassel) gehen die Verbesserungen in punkto Förderung nicht weit genug.

In einem Strategie-Entwurf will er das KfW-Geschäft neu ausrichten. Er befürwortet Globaldarlehen. Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich bislang mit dem Papier nicht befasst, teilte sie mit. Hintergrund seines Vorschlags ist die anhaltende Kritik an den generell zu bürokratischen Förderprogrammen der KfW – „gerade in Zeiten der Krise“, betont Sänger.

Globaldarlehen zur Refinanzierung von Unternehmenskrediten könnten Abhilfe schaffen, meint Sänger. Das Geld, das aus dem Deutschlandfonds entnommen wird, soll Unternehmen auf die Beine helfen, die aufgrund der Wirtschaftskrise Schwierigkeiten haben, jedoch strukturell gesund sind. Die KfW vergibt dafür Kredite zu marktüblichen Konditionen an Banken, die diese weiterreichen.

„Die Haftung liegt bei diesen Krediten bei den Banken“, sagt KfW-Sprecherin Nathalie Drücke, da die Bonität der Kunden erst im Nachhinein von der KfW geprüft werde. Vertraglich vereinbart werde bei Globaldarlehen ein Rahmen, in dem Banken ihr geordertes Volumen abrufen können. Bislang haben nur die Deutsche Bank mit einem Paket über eine Milliarde Euro und die HypoVereinsbank mit 500 Millionen Euro davon Gebrauch gemacht. „Die KfW-Konditionen werden eins zu eins an den Kunden weitergegeben“, sagt Frank Hartmann, Sprecher der Deutschen Bank.

Die Nachfrage nach Globaldarlehen hält sich in Grenzen. KfW-Sprecherin Drücke kann darüber nur spekulieren: „Vermutlich können nur wenige Banken solche Volumen am Markt platzieren.“ Globaldarlehen auf alle KfW-Angebote auszudehnen, bringe wenig, da es Programme gibt, bei denen die Politik über Konditionen „steuert“. Globaldarlehen ohne den Zusatz Refinanzierung gibt es seit Jahren. 2008 und 2009 wurden 16,7 und 9,7 Milliarden Euro abgerufen. Kreditausfälle gab es bei inländischen Darlehen bislang nicht.

Weniger Verwaltungskosten

Sänger geht in seiner Kritik weiter. Die „KfW ist selbst Teil des Finanzierungsproblems“. Durch den Abbau von Prüfungsüberschneidungen und mehr „Professionalisierung sind Einsparungen bis zu einem Viertel der Verwaltungskosten möglich, die als günstige Konditionen weitergegeben werden können“. 2008 lag der Verwaltungsposten bei 646 Mio. Euro.

Von Martina Wewetzer

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