Schäuble: EZB nicht als Notnagel missbrauchen

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Finanzminister Wolfgang Schäuble und Kanzlerin Angela Merkel vertreten dieselbe Meinung, wenn es um die Rolle der EZB geht.

Frankfurt/Main - Die Forderung einiger europäischer Staaten, die EZB zur Bekämpfung der Schuldenkrise zu instrumentalisieren, lehnt Finanzminister Wolfgang Schäuble eindeutig ab. Er hat andere Pläne.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich klar gegen eine Lösung der europäischen Schuldenkrise mithilfe der Notenpresse ausgesprochen. “Es kann nicht sein, dass am Ende die Notenbank die Aufgabe übernimmt“, sagte Schäuble am Freitag in Frankfurt. Die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) sei in den europäischen Verträgen ausdrücklich anders geregelt. Demnach ist die Notenbank allein Hüterin einer stabilen Gemeinschaftswährung.

Selbst wenn die EZB, wie zunehmend gefordert wird, quasi unbegrenzt Staatsanleihen von Schuldenstaaten aufkaufen würde, würde das nach Schäubles Einschätzung lediglich “vielleicht paar Monate eine gewisse Ruhe“ schaffen. Stattdessen müsse Europa wirtschaftlich enger zusammenrücken und sich verbindlich an die gemeinsamen Regeln halten. “Dann werden wir die Märkte überzeugen, dass der Euro eine stabile Währung ist.“ Griechenland sei “ein einmaliger Fall - und es wird ein einmaliger Fall bleiben“, betonte der Minister.

dpa

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