Ein Schutzschild für Erfinder
Melsungen. Eigentlich sollten Geschäfte angebahnt werden: Sicherheitskanülen, mit denen Kranken Medikamente oder Infusionen verabreicht werden, stellte der indische Hersteller auf der Düsseldorfer Medizintechnik-Messe Medica vor. Das Produkt, das Ärzte und Pfleger vor der scharfen Spitze der Injektionsnadel schützt, interessierte auch den Gerichtsvollzieher. Er nahm die Kanülen mit.
Denn diese hatten so viel technische Ähnlichkeit mit einer Kanüle des Medizintechnikherstellers B.Braun Melsungen, dass dieser Patentrechte verletzt sah. Mit einer einstweiligen gerichtlichen Verfügung stoppte er den Wettbewerber auf der Messe. Bei den Sicherheitskanülen ist B.Braun Marktführer in Deutschland und mehreren Ländern Europas. Der Schaden durch den Nachbau wäre kaum abzuschätzen gewesen.
Rund 30 000 Produkte für Ärzte, Pflege und Krankenhäuser stellt B. Braun Melsungen her. Der Konzern hält etwa 3300 nationale Patente, hinter denen 1400 Erfindungen stehen. Sie beschäftigen eine kleine Gruppe von Spezialisten, die den Konzern vor Abkupferern schützen. Sobald die Forscher und Entwickler von B.Braun eine Erfindung melden, wird diese geprüft: Ist sie wirklich neu? Verletzt sie Schutzrechte anderer Hersteller? Wenn alles dafür spricht, dass den Melsungern etwas Innovatives gelungen ist, geht es zum Patentamt. „Wir sind eher anmeldefreudig“, sagt Patentanwalt Gerrit Sprenger.
Zusatzausbildung
Patentanwälte wie der promovierte Physiker Sprenger sind meist Techniker oder Naturwissenschaftler mit juristischer Zusatzausbildung. Damit sind sie Mittler zwischen zwei Welten: „Wir übersetzen Technisches für Juristen und Juristisches für Techniker.“ Und sie beobachten: Den Markt, um Patenverletzungen aufzustöbern, Dokumentationsstellen, um zu sehen, was Wettbewerber entwickeln, sagt Patentreferentin Anne Vincent. Veröffentlichungen über Patente sind für sie und ihre Kollegen Pflichtlektüre. Nicht alles, was dort zu lesen ist, ist bereits zu kaufen. Oft lassen Unternehmen Verfahren schützen, an denen sie noch arbeiten.
Rund vier Millionen Euro gibt die B.Braun-Gruppe insgesamt im Jahr aus, um Entwicklungen und Marken zu schützen. Etwa eine halbe Million Euro davon fallen allein für die laufenden Patentgebühren an, schätzt Volker Daum, Leiter Konzernrechtsabteilung. Hinzu kommen Ausgaben für Übersetzungen, Anmeldungen – und eventuell für juristische Auseinandersetzungen.
Diese sind zwar selten, dafür aber oft teuer. Besonders in den USA, wo man eine andere Auffassung vom Sinn eines Patents hat als in Europa: „Europäer lassen Erfindungen schützen, um nicht verklagt zu werden, in den USA wird patentiert, um klagen zu können“, sagt Daum.
Und das wird auch getan, um neue Konkurrenten aus dem Feld zu schlagen. Sich vor Gericht des Vorwurfs erwehren zu müssen, ein Patent missachtet zu haben, kann eine siebenstellige Summe verschlingen. Auf den Verfahrenskosten bleibt der Beklagte sitzen, selbst wenn er den Prozess gewonnen hat. B.Braun verkauft deshalb in den USA nur Nischenprodukte, oder aber etablierte Erzeugnisse, für die die Melsunger einen großen Markt haben.
Von Barbara Will
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