Steinbrück: Absage an EZB

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Peer Steinbrück

München - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück will nicht neuer Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. Das ist seine Begründung.

“Ich stehe für diesen Posten nicht zur Verfügung“, sagte der SPD-Politiker der “Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). Zur Begründung erklärte er, er halte es für falsch, wenn ein einst aktiver Finanzminister in eine Kontrollinstanz wie die EZB wechsele. Auch vertrete er in inhaltlichen Fragen ähnliche Positionen wie der bisherige deutsche EZB-Kandidat, der scheidende Bundesbankpräsident Axel Weber. “Damit wäre auch ich automatisch in einer Minderheit“, sagte Steinbrück. Weber will sein Amt bei der Bundesbank vorzeitig aufgeben und sich nicht länger für die Nachfolge von EZB-Chef Jean-Claude Trichet bewerben.

Zu seinen Motiven hatte er erklärt, für seine stabilitätsorientierte Geldpolitik gebe es in den Gremien der Notenbank keine Mehrheit. Steinbrück zeigte sich verärgert über die Art und Weise, wie sein Name in die öffentliche Debatte gebracht wurde. “Ich bin bekümmert über dieses Verfahren. Das entspricht nicht meiner Vorstellung, wie Personalfragen gerade dieser Bedeutung gelöst werden können“, sagte Steinbrück griff damit den SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier an, der seinen Parteifreund vorgeschlagen hatte. Steinmeier hatte nach Informationen der Zeitung zuvor mit Steinbrück darüber gesprochen, ob man ihn als wünschenswerten Kandidaten nennen könnte. In dem Gespräch soll Steinbrück zu größter Zurückhaltung gemahnt haben, was Steinmeier jedoch offenkundig ignorierte.

dapd

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