Streit um Logo

Sparkassen-Rot Fall für Europäischen Gerichtshof

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Das Logo der Sparkasse wird ein Fall für den Europäischen Gerichtshof.

Berlin - Welche Bank in Deutschland darf mit der Farbe Rot auf Kundenfang gehen? Darum geht es zwischen Sparkasse und Santander Bank schon seit Jahren vor Gericht. Nun wurde das Verfahren ausgesetzt und weitergereicht.

Im Streit um die rote Markenfarbe deutscher Sparkassen hat das Bundespatentgericht strittige Punkte an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weitergereicht. Das Verfahren werde bis zur Beantwortung der Fragen ausgesetzt, erklärte Richter Achim Bender am Freitag in München. Die spanische Santander-Bank hatte auf die Löschung der Farbmarke beim Deutschen Patentamt geklagt. Santander benutzt selbst einen ähnlichen Rotton, den die Sparkasse in Deutschland verbieten wollte.

Im Kern geht es um die Frage, wie viele Menschen die Farbe zweifellos der Sparkasse zuordnen können, damit der Schutz berechtigt ist. „Reichen 70 Prozent oder reichen 70 Prozent nicht?“, formulierte eine Sprecherin des Bundespatentgerichts die Frage, die nun der EuGH beantworten muss.

Diesen Marken vertrauen die Deutschen

 © dpa
In Sachen Versicherungen haben die Deutschen das größte Vertrauen in die Allianz Gruppe. © dpa
Coca-Cola genießt das größte Vertrauen unter den Erfrischungsgetränken. © dpa
Visa ist die bevorzugte Kreditkarte. © dpa
Handelsunternehmen: Aldi ist für die meisten Deutschen vertrauenswürdig. © dpa
Die Deutschen glauben, das Benzin von Aral habe ihr Vertrauen verdient. © dpa
In Sachen Spirituosen vertrauen die Deutschen Asbach. © dpa
Aspirin ist eine bewährte Wunderwaffe bei den Deutschen. © dpa
Bei Bekleidung steht C&A ganz oben auf der Vertrauens-Skala. © dpa
Bei Fotogeräten hat Canon bei den Deutschen die Nase vorn. © dpa
Fujitsu Siemens hat sich das Vertrauen der Deutschen in Sachen Computer verdient. © dpa
"Haribo macht Kinder froh und Erwachsene ebenso". © dpa
Unter den Frühstückscerealien steht Kellogg's an erster Stelle. © dpa
Maggi vertrauen die Deutschen, wenn es um Nahrungsmittel geht. © dpa
Miele ist ein deutsches Qualitätsprodukt - das glauben die Deutschen. © dpa
Müller Milch spielt in der Kategorie Milchprodukte ganz oben mit. © dpa
Nivea ist nicht nur in Deutschland führend, sondern steht auch in 15 weiteren europäischen Ländern an der Spitze der Vertrauensskala. © dpa
Nokia genießt Vertrauen bei den Mobiltelefonen. © dpa
Bei Zahnpasta und Mundpflege ist Odol die Nummer eins. © dpa
Erwartungsgemäß macht Persil unter den Waschmitteln das Rennen. © dpa
Rotkäppchen Sekt ist Deutschlands vertrauenswürdigste Marke in Sachen Schaumwein. © dpa
Haarpflege: Schwarzkopf. Mehr gibt es nicht zu sagen. © dpa
Die meisten Deutschen stufen die Sparkasse als besonders vertrauenswürdig ein. © dpa
Kaffee und Tee: Tchibo. © dpa
Unter den Internetunternehmen hat sich T-Online an die Spitze gearbeitet. © dpa
Tui ist top unter den Reiseveranstaltern. © dpa
Mobilfunk-Serviceanbieter: Vodafone spielt vorne mit. © dpa
VW vertrauen die Deutschen, wenn es um ihre Autos geht. © dpa
Wick ist für die Deutschen das beste Hustenbonbon. © dpa
Unter den Haushaltsreinigern genießt Frosch das größte Vertrauen. © dpa
Yves Rocher ist gleich zweimal auf Platz eins gelandet, nämlich bei "Dekorativer Kosmetik" und "Parfum". © dpa
Wenn es um Vitamine geht, vertrauen die Deutschen den Produkten von Abtei. © Abtei

Der Sparkassen- und Giroverband zeigte sich überrascht über die Aussetzung des Verfahrens. Das EuGH gebe sonst nur vor, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung Farbe und Marke einander zuordnen könne - über die tatsächliche Prozentzahl sollte bisher national entschieden werden. Santander begrüßte die Entscheidung des Gerichts. Es sei angemessen, Fragen dem EuGH zur Entscheidung vorzulegen, da eine Reihe von europarechtlichen Bezügen bestünden, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens.

Im Jahr 2007 hatten die Sparkassen sich ihr Rot als Marke beim Deutschen Patentamt schützen lassen und verklagten Santander schon 2009 vor dem Hamburger Landgericht, das Rot in Deutschland nicht mehr zu verwenden. Im Gegenzug klagte Santander auf Löschung der Farb-Schutzmarke beim Patentamt.

dpa

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