Urteil: Unterschrift muss nicht lesbar sein

+
Unleserlich erlaubt: Eine Unterschrift muss lediglich charakteristische Züge haben, die eine Nachahmung erschweren. Foto: Matthias Balk

Verschnörkelt, gekrakelt oder hingeschmiert: Unterschriften sind oft alles andere als lesbar. Weil sie zu Schlangenlinien-förmig war, befand ein Landgericht eine Unterschrift zuletzt als ungültig. Der Bundesgerichtshof sah dies jedoch anders.

Karlsruhe (dpa/tmn) - Eine Unterschrift muss nicht lesbar sein. Sie darf sogar aus "Schlangenlinien" bestehen. Das berichtet die in München erscheinende "Neue Juristische Wochenschrift" (Heft 42/2015) unter Berufung auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe.

Nach Auffassung des Gerichts reicht es aus, wenn ein Schriftzug individuelle, charakteristische Merkmale aufweist, die eine Nachahmung erschweren (Az.: V ZB 203/14).

Das Gericht gab mit seinem Beschluss einer Beschwerde statt. Das Landgericht Frankfurt hatte in einem Prozess die Berufung des Klägers als unzulässig verworfen, weil sein Anwalt den entsprechenden Schriftsatz nicht ordnungsgemäß unterschrieben habe. Der Schriftzug hatte Ähnlichkeit mit Schlangenlinien.

Der BGH befand dagegen, die Frankfurter Richter stellten zu hohe Anforderungen. Nur wenn die Linien als bloße Namensabkürzung (Handzeichen, Paraphe) gewertet werden könnten, fehle eine ordnungsgemäße Unterschrift. Das sei hier aber nicht der Fall. Maßgeblich sei, dass der Anwalt auch sonst in gleicher oder ähnlicher Weise unterschreibe.

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.