Union wehrt sich gegen Staatshilfe für Opel

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Der Widerstand gegen die geforderte Staatsbürgschaft für Opel nimmt zu.

Berlin - Kurz bevor die Entscheidung über eine Milliarden-Rettung für Opel getroffen wird, wehrt sich die Union dagegen: Der Steuerzahler solle nicht erneut zur Kasse gebeten werden.

Kurz vor der Entscheidung über Milliarden- Staatshilfe für Opel gibt es Widerstand aus der Union. “Es ist gar nicht einzusehen, dass der Steuerzahler schon wieder zur Kasse gebeten werden soll“, sagte der Vize-Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Fuchs (CDU), der “Bild“-Zeitung. Der Opel- Mutterkonzern General Motors (GM) aus den USA habe sich erholt und solle die Sanierung selbst bezahlen.

Die Hauptdarsteller im Opel-Drama

Die Hauptdarsteller im Opel-Drama

Noch am Montag sollte ein Beratergremium von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) eine Empfehlung zum Opel-Antrag abgeben. Dann ist die Regierung am Drücker. Der Zeitplan ist unklar. “Eine Entscheidung wird getroffen, wenn sie reif ist“, sagte ein Sprecher von Brüderle. GM will von Bund und Ländern eine Kreditbürgschaft von 1,1 Milliarden Euro.

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) gibt sich unterdessen kämpferisch. Nach einer Empfehlung des Lenkungsrats und anschließend des Lenkungsausschusses liege es “auf dem Tisch des Wirtschaftsministers, zu einer Entscheidung zu kommen“, sagte Brüderle am Montag in Brüssel. “Die Ministerpräsidenten sind ein wichtiger Teil, aber schlussendlich ist es die Entscheidung des Wirtschaftsministers.“

Auf die Frage, ob er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten werde, sagte Brüderle: “Natürlich sprechen wir mit allen wichtigen Instanzen, aber es gibt eine Ressortzuständigkeit in der Bundesregierung im Rahmen der Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin.“

Noch am Montag sollte der Lenkungsrat, ein Beratergremium von Brüderle eine Empfehlung zum Opel-Antrag abgeben. Der Opel- Mutterkonzern (GM) will von Bund und Ländern eine Kreditbürgschaft von 1,1 Milliarden Euro.

dpa

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