Eindrücke aus Berlin

Erste Erfahrungen im Bundestag für CDU-Abgeordneten Armin Schwarz

Die Parlamentsarbeit beginnt: Bundestagsabgeordneter Armin Schwarz (CDU) bei der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages.
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Die Parlamentsarbeit beginnt: Bundestagsabgeordneter Armin Schwarz (CDU) bei der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages.

Die konstituierende Sitzung des 20. Deutschen Bundestags war für den CDU-Abgeordneten Armin Schwarz aus Bad Arolsen die erste parlamentarische Erfahrung auf Bundesebene.

Waldecker Land/Berlin – Wenn der Alterspräsident die Glocke läutet und die erste Sitzung des 20. Deutschen Bundestags eröffnet, wenn man auf den Bundesadler blickt, dann ist das schon etwas ganz Besonderes, sagt Armin Schwarz. Der neue CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Waldeck ist auch am Tag nach der konstituierenden Sitzung noch angetan von den Erlebnissen.

„Die Konstituierung ist ein Festakt der Demokratie“, sagt Schwarz am Mittwoch. Die Stimmung in dem „Haus, das so viel Geschichte in sich trägt“, habe in ihm ein „besonderes Empfinden“ ausgelöst. Patriotismus schwingt in seiner Stimme mit. Ihm sei eindringlich bewusst geworden, welche Verantwortung er nun trage, da er weitreichende Entscheidungen auf Bundesebene mit trifft.

Mit dem festlichen Rahmen, auch zur Wahl der neuen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, hatte der 53-Jährige gerechnet, nicht aber mit den durch die AfD ausgelösten Diskussionen, die seiner Ansicht nach an den Haaren herbeigezogen waren.

Alles viel größer als im Landtag

„Hochspannend“ war es für ihn, zum ersten Mal als Abgeordneter im Plenarsaal in Berlin dabei zu sein. Auch nach zehn Jahren Erfahrung im hessischen Landtag ist Schwarz noch zu beeindrucken. „Die Größenordnung in Berlin ist eine ganz andere als in Wiesbaden.“ In der Bundeshauptstadt gehe es schon anonymer zu – bei 197 Mitgliedern in der CDU-Fraktion und 736 Abgeordneten insgesamt im Parlament.

Wiesbaden hat laut Armin Schwarz einen vergleichsweise „familiären Charakter“. Den „engen Draht zu vielen“ müsse er in Berlin noch aufbauen. Vieles müsse sich erst fügen. Die Ausschüsse etwa werden gebildet, wenn die neue Regierung sich zusammengefunden hat. Es zeichnet sich ab: Armin Schwarz wird mit seiner CDU in der Opposition sein, trotzdem möchte er möglichst viel bewirken. Deshalb hofft er darauf, in bedeutenden Ausschüssen mitarbeiten zu dürfen. Hier habe er bereits verschiedene Interessen geäußert, verrät er, von Haushalt über Landwirtschaft bis hin zu Verteidigung.

Keine feste Sitzordnung

Auch räumlich brauche es wohl eine Weile, um sich rund um den Bundestag zu orientieren. Eine feste Sitzordnung gebe es im Plenarsaal ohnehin nicht. Doch auch der Weg dorthin kann Eindruck schinden: Vom Jakob-Kaiser-Haus – einem Parlamentsgebäude mit Büros in acht Gebäudetrakten – führt ein unterirdischer Weg in das Reichstagsgebäude. Auch erfahrene Abgeordnete würden sich trotz jahrelanger Ortskenntnis schon mal verlaufen.

Sein Büro muss Armin Schwarz demnächst erst noch beziehen, bis dahin regelt er die Übergabe seines Landtagsmandats, das zum Ende des Monats ausläuft, und er reist je nach Terminplan nach Berlin. Mit der Bahn funktioniere das „prima“, schwärmt Schwarz. Von Kassel-Wilhelmshöhe aus erreicht er in zwei Stunden und 40 Minuten die Bundeshauptstadt und kann die Fahrtzeit zum Arbeiten nutzen. Bis zu 25 Sitzungswochen pro Jahr sind im Bundestag vorgesehen, und so wird der Abgeordnete diese Wochen in Berlin-Mitte verbringen.

Schwarz ist einer von sechs Abgeordneten, die den Landkreis Waldeck-Frankenberg im neuen Bundestag vertreten, während er als einziger von ihnen erstmals dabei ist – als Nachfolger von Thomas Viesehon. (Stefanie Rösner)

Dieser Artikel stammt aus der Waldeckischen Landeszeitung.

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